Rainer Hamann, MdBB

SPD-Bürgerschaftsfraktion Land Bremen

Geteviertel

8. Mai 2018
von Rainer Hamann
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Roter Bus – Gete

Am Dienstag 8. Mai 2018 waren wir wieder mit unserem Roten Bus in Schwachhausen unterwegs. Themen:

  • Entwicklung der Löhne bei der Post/DHL
  • Situation Kita-Ausstattung in Bremen
  • Baulicher Zustand von Fußwegen
Rainer Hamann

4. Mai 2018
von Rainer Hamann
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Bürgerschaft April 2018 – Baden gegangen

Der negative Höhepunkt der Plenarwoche im April war mein Fehler. Was war passiert? Eine Berufsschulklasse des TBZ Bremen – angehende Lokführer – besuchten die Bremische Bürgerschaft am Mittwoch, 25. April 2018. Wir freuen uns immer über Besuchergruppen – und als Mitglied der Eisenbahnverkehrsgewerkschaft EVG war es mir eine große Freude die Gruppe betreuen zu dürfen.

Die Gruppe kam um 10:00 Uhr und besuchte die Aktuelle Stunde. Es gab eine lebhafte Debatte zum Thema BAMF.

Danach treffen wir uns in einem Raum in der ersten Etage des Bürgerschaftsgebäudes und haben bei Kaffee und Kuchen noch Gelegenheit verschiedene Themen zu besprechen. Allerdings müssen die Abgeordneten genau den Ablauf der Debatten verfolgen und bei einer Abstimmung pünktlich wieder im Plenarsaal erscheinen.

Naja, und da ist mir der Fehler passiert. Ich hatte mein Mobiltelephon auf lautlos gestellt und nicht auf die Zeit geachtet. Ein Mitarbeiter der SPD-Bürgerschaftsfraktion hat mich dann noch direkt aus dem Raum geholt – aber zu spät. Die Abstimmung war gelaufen. Der Antrag der CDU mit 40 zu 39 Stimmen angenommen. So sind die Regeln. Die Mitglieder meiner Fraktion waren natürlich nicht erfreut – um es einmal freundlich auszudrücken.

Weitere Informationen

28. April 2018
von Rainer Hamann
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Mikropartner Bremen

Besuchergruppe der Firma Mikro Partner Bremen. Ein wirklich muntere Diskussion zur politischen Lage. Besonders wurde von den Besucherinnen und Besuchen die Abgehobenheit der Politik bemängelt. „Die Leben in einer Parallelwelt und kennen sich mit den Sorgen der normalen Menschen nichts aus.“

Vielleicht ist es mir gelungen etwas beizutragen diese Parallelwelt – in der wir als Politiker leben – zu erklären. Und ja – jeder Abgeordnete hat ein Ziel – ich auch – die Wiederwahl. Meine 82 Kolleginnen und Kollegen und ich versuchen Problem zu lösen. Das gelingt nicht immer. Allerdings interessiert das nicht. Verständlich. Die Menschen möchten Lösungen. Keine Erklärungen weshalb etwas nicht geht.

Und weshalb zum Beispiel nicht genügend bezahlbarer Wohnraum vorhanden ist. Oder weshalb der ÖPNV in Bremen – im Vergleich zu Städten wie Berlin – deutlich zu teuer ist. Oder weshalb ein Konzern wie VW ungestraft betrügen darf – und dafür auch von SPD-Politikern – in Schutz genommen wird. Und weshalb wird Cannabis nicht legalisiert? Alkohol darf aber verkauft und beworben werden?

Eine sehr muntere Diskussion. Und auch eine „Erdung“. Wir diskutieren aktuell über die Besetzung von Posten in der Stufe B-Besoldung und streiten ob solche Positionen transparent ausgeschrieben werden muss. Auf der anderen Seite sind Menschen die von Hartz-4 leben transparent.

Diese und weitere Widersprüche sind mit ein Auslöser dafür, dass viele Menschen – gerade in Bremen – von Politik nichts erwarten und deshalb auch nicht wählen gehen.

Und ja, eine Änderung des Wahlgesetzes hat darauf keinen Einfluss.

27. April 2018
von Rainer Hamann
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Technisches Bildungszentrum Bremen

Im April besuchte mich eine Gruppe von angehenden Lokführern.

Themen:

  • Situation der Berufsschulen in Bremen
  • Arbeit als Abgeordneter

27. März 2018
von Rainer Hamann
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Auszubildende EVG Bremen/Niedersachsen

Besuch von Auszubildenden DB Cargo. Themen:

  • Qualität der Berufsschulbildung in Bremen
  • Wohnungsbau in Bremen
  • Stärkung des Bahnverkehrs

Nach Diskussion in den Räumen der SPD Fraktion ein kurzer Besuch im Rathaus. Treffen mit dem Präsidenten des Senats Carsten Sieling.

24. März 2018
von Rainer Hamann
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Digitalisierung und Demographischer Wandel

In unserem SPD Ortsverein haben wir uns mit der Situation von älteren Menschen und Internetnutzung beschäftigt. Auslöser für den Antrag war eine Untersuchung des Informatik Professors Herbert Kubicek.

Artikel bei heise.de – Informatik-Professor: Senioren bleiben von der Digitalisierung abgehängt

Der Antrag wird am 21. April auf unserem Landesparteitag behandelt.

SPD Schwachhausen Süd/Ost

Der SPD-Landesparteitag möge beschließen:

Antrag

Die SPD Bürgerschaftsfraktion Land Bremen und der Senat werden aufgefordert sich verstärkt um Angebote für ältere Menschen zur Nutzung von Internetangeboten in Bremen und Bremerhaven zu kümmern.

Begründung

Digitalisierung gilt Wirtschaft und Politik als Schlüssel zum Fortschritt. Doch vielen älteren Menschen macht sie Angst. Die vertrauten analogen Wege der Teilhabe am wirtschaftlichen und sozialen Leben werden reduziert. Die digitalen Alternativen für Bankgeschäfte, Arzneimittelkauf oder Arztbesuche wollen oder können viele nicht wahrnehmen.

In der Altersgruppe 70 plus haben circa zehn Millionen Menschen noch nie Angebote im Internet genutzt. Eine Studie der „Stiftung Digitale Chancen“ in Zusammenarbeit mit der Firma „Telefonica“ hat zudem gezeigt, dass sich viele Unsichere die Nutzung nur zutrauen, wenn sie auf Hilfe durch Sprechstunden zurückgreifen können.

In dem Koalitionsvertrag zur Bildung der Bundesregierung ist die umfassende Digitalisierung der Gesellschaft eines der prägenden Themen. Die Entwicklung und Verbreitung digital realisierter Prozesse hat einen gravierenden Einfluss auf den Lebensalltag der Bevölkerung.

Allerdings konzentrieren sich die angekündigten Förderprogramme auf die schulische und berufliche Bildung. In Bremen gibt es Angebote für diese Zielgruppe (z.B. Seniorenbüro Bremen, Volkshochschule). Eine aktuelle Studie zeigt aber, besonders für Menschen über 70 gibt es bisher keine oder zu wenig Maßnahmen.