Rainer Hamann, MdBB

SPD-Bürgerschaftsfraktion Land Bremen

Archiv der Kategorie: Antrag

12. November 2018
von Rainer Hamann
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Umsetzung Informationspflicht nach DSG-VO für blinde Menschen

Entwurf kleine Anfrage Mit Wirksamwerden der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zum 25.05.2018 ist auf eine Videoüberwachung zu informieren. Grundlage dafür ist der Artikel 13 DSGVO. Aus dieser Regelung sowie aus Artikel 12 ff. DSGVO ergeben sich Anforderungen nach Transparenz der Maßnahme. Dabei … Weiterlesen →

18. September 2018
von Rainer Hamann
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Punkt Bremen – Toplevel Domain zur Identifikation nutzen

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT 19. Wahlperiode Stadtbürgerschaft ENTWURF Antrag der Fraktion der SPD Punkt Bremen – Toplevel Domain zur Identifikation nutzen Seit August 2014 können Unternehmen und Privatpersonen die Top-Level-Domain (TLD) .hamburg nutzen. Die Hamburger Top-Level-Domain ist eine von vielen neuen Endungen, … Weiterlesen →

11. September 2018
von Rainer Hamann
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Kultur 4.0 – Internet nutzen – Stream für Theater ermöglichen

10.9.2018 Entwurf kleine Anfrage. Weshalb haben wir kein TheaterTV in Bremen? Das Internet ist jetzt da. BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 19/ Stadtbürgerschaft 11. September 2018 19. Wahlperiode ENTWURF Während große Opernhäuser, allen voran die Metropolitan Opera New York, ihre Vorstellungen regelmäßig … Weiterlesen →

24. März 2018
von Rainer Hamann
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Digitalisierung und Demographischer Wandel

In unserem SPD Ortsverein haben wir uns mit der Situation von älteren Menschen und Internetnutzung beschäftigt. Auslöser für den Antrag war eine Untersuchung des Informatik Professors Herbert Kubicek. Artikel bei heise.de – Informatik-Professor: Senioren bleiben von der Digitalisierung abgehängt Der … Weiterlesen →

22. März 2018
von Rainer Hamann
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Haftungsfalle Facebook-Fanseiten! Auswirkungen auf KMU in Bremen

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 19/1593 Landtag 19. Wahlperiode 20.03.18 Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 25. Januar 2018 „Haftungsfalle Facebook-Fanseiten! Auswirkungen auf KMU in … Weiterlesen →

15. November 2016
von Rainer Hamann
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BREMISCHE BÜRGERSCHAFT
Drucksache Frage-10 Landtag Ad-Blocker [PDF]
10.11.2016 – 19. Wahlperiode

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion der SPD

Geplantes Verbot von Ad-Blockern

Wir fragen den Senat

  1. Schließt sich der Senat der Einschätzung der AG Kartellrecht/Vielfaltssicherung der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz an, die Ad-Blocker als „rechtlich und […] medienpolitisch problematisch“ einstuft und die Prüfung einer gesetzlichen Regelung und eventuell ein Verbot für erforderlich hält – und falls ja: Warum?
  2. Wie will der Senat im Falle eines Verbots der Ad-Blocker einen wirksamen Verbraucherschutz sicherstellen, der die Nutzer vor dem Sammeln ihrer Daten und vor sogenanntem Malvertising – also der von Werbeservern gemeinsam mit der Werbung ausgelieferten Schadsoftware – schützt?
  3. Sind auf den Rechnern der öffentlichen Verwaltung standardmäßig Ad-Blocker installiert, und wenn ja: Wie würde der Senat hier eine veränderte Rechtslage bewerten und mit ihr umgehen?

Rainer Hamann, Björn Tschöpe und Fraktion der SPD