Rainer Hamann, MdBB

SPD-Bürgerschaftsfraktion Land Bremen

Archiv der Kategorie: Antrag

24. März 2018
von Rainer Hamann
Kommentare deaktiviert für Digitalisierung und Demographischer Wandel

Digitalisierung und Demographischer Wandel

In unserem SPD Ortsverein haben wir uns mit der Situation von älteren Menschen und Internetnutzung beschäftigt. Auslöser für den Antrag war eine Untersuchung des Informatik Professors Herbert Kubicek. Artikel bei heise.de – Informatik-Professor: Senioren bleiben von der Digitalisierung abgehängt Der … Weiterlesen →

22. März 2018
von Rainer Hamann
Kommentare deaktiviert für Haftungsfalle Facebook-Fanseiten! Auswirkungen auf KMU in Bremen

Haftungsfalle Facebook-Fanseiten! Auswirkungen auf KMU in Bremen

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 19/1593 Landtag 19. Wahlperiode 20.03.18 Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 25. Januar 2018 „Haftungsfalle Facebook-Fanseiten! Auswirkungen auf KMU in … Weiterlesen →

15. November 2016
von Rainer Hamann
Kommentare deaktiviert für Geplantes Verbot von Ad-Blockern

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT
Drucksache Frage-10 Landtag Ad-Blocker [PDF]
10.11.2016 – 19. Wahlperiode

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion der SPD

Geplantes Verbot von Ad-Blockern

Wir fragen den Senat

  1. Schließt sich der Senat der Einschätzung der AG Kartellrecht/Vielfaltssicherung der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz an, die Ad-Blocker als „rechtlich und […] medienpolitisch problematisch“ einstuft und die Prüfung einer gesetzlichen Regelung und eventuell ein Verbot für erforderlich hält – und falls ja: Warum?
  2. Wie will der Senat im Falle eines Verbots der Ad-Blocker einen wirksamen Verbraucherschutz sicherstellen, der die Nutzer vor dem Sammeln ihrer Daten und vor sogenanntem Malvertising – also der von Werbeservern gemeinsam mit der Werbung ausgelieferten Schadsoftware – schützt?
  3. Sind auf den Rechnern der öffentlichen Verwaltung standardmäßig Ad-Blocker installiert, und wenn ja: Wie würde der Senat hier eine veränderte Rechtslage bewerten und mit ihr umgehen?

Rainer Hamann, Björn Tschöpe und Fraktion der SPD

8. Dezember 2015
von Rainer Hamann
Kommentare deaktiviert für Kostenfreier Zugang zu Lehrmaterialien

Kostenfreier Zugang zu Lehrmaterialien

ENTWURF 23-11-2015 Antrag der Fraktionen der SPD Bis zu eine Millionen Flüchtlinge werden Deutschland in Jahr 2015 erreichen. Viele von ihnen suchen auch im Land Bremen Schutz vor Krieg, Verfolgung und wirtschaftlicher Not. Im Sinne der gesellschaftlichen Teilhabe, der Integration … Weiterlesen →