13. Februar 2017
nach Rainer Hamann
Kommentare deaktiviert für Nutzerinteressen schützen – Ad-Blocker erhalten
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 19/ Landtag 19. Wahlperiode ENTWURF Antrag der Fraktionen der SPD Werbung auf Internetseiten ist für viele Nutzer ein Ärgernis. Oft kommt diese so aggressiv daher, dass sie als sehr störend empfunden wird. Zudem besteht das Problem, dass … Weiterlesen
8. Februar 2017
nach Rainer Hamann
Kommentare deaktiviert für Freifunk-Initiativen als gemeinnützig einstufen
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 19/ Landtag Februar 2017 19. Wahlperiode ENTWURF 27.01.2017 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD Die Möglichkeit, an vielen verschiedenen Plätzen und Orten freien Internetzugang per WLAN zu erhalten, ist in den letzten Jahren deutlich verbessert worden. Dies ist … Weiterlesen
16. Dezember 2016
nach Rainer Hamann
Kommentare deaktiviert für Anfrage: Geplantes Verbot von Ad-Blockern
Die Antwort des Senats auf meine Fragen zum geplanten Verbot von Ad-Blockern ist ausweichend, eine klare Haltung fehlt. Grundlage meiner Fragen ist das diskutierte Verbot von Software um Werbung zu vermeiden. Eine Bund/Länder Arbeitsgruppe diskutiert das Verbot auf Forderung interessierter … Weiterlesen
15. November 2016
nach Rainer Hamann
Kommentare deaktiviert für Geplantes Verbot von Ad-Blockern
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT
Drucksache Frage-10 Landtag Ad-Blocker [PDF]
10.11.2016 – 19. Wahlperiode
Anfrage in der Fragestunde der Fraktion der SPD
Geplantes Verbot von Ad-Blockern
Wir fragen den Senat
Rainer Hamann, Björn Tschöpe und Fraktion der SPD
8. Dezember 2015
nach Rainer Hamann
Kommentare deaktiviert für Kostenfreier Zugang zu Lehrmaterialien
ENTWURF 23-11-2015 Antrag der Fraktionen der SPD Bis zu eine Millionen Flüchtlinge werden Deutschland in Jahr 2015 erreichen. Viele von ihnen suchen auch im Land Bremen Schutz vor Krieg, Verfolgung und wirtschaftlicher Not. Im Sinne der gesellschaftlichen Teilhabe, der Integration … Weiterlesen
7. Mai 2015
nach Rainer Hamann
Kommentare deaktiviert für Weser Kurier
Der Weser Kurier stellt in einer Sonderbeilage zur Wahl alle Kandidierenden vor. Vorgabe: maximal 290 Zeichen. Stadtentwicklung: Mehr Wohnraum schaffen durch Neubau ÖPNV: Ausbau der Straßenbahn und der Regionalbahn Datenstadt Bremen: Verwaltungshandeln öffentlich machen Bürgerrechte: Klares Nein zur anlasslosen Speicherung … Weiterlesen
23. April 2015
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Kommentare deaktiviert für Bremen wird die transparenteste Verwaltung Deutschlands
In der letzten Sitzung haben wir in der Bremischen Bürgerschaft das Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) novelliert. Dabei haben wir den in Deutschland höchsten Standard für Informationsfreiheit festgeschrieben. Nicht nur im Fußball sind wir in Bremen vor Hamburg – unser Gesetz geht … Weiterlesen
4. Dezember 2014
nach Rainer Hamann
Kommentare deaktiviert für Betreuung von IT-Verwaltungsarbeitsplätzen durch Dataport
Kosten der IT Betreuung BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 21.10.2014 18. Wahlperiode Kleine Anfrage der Fraktion der SPD Seit 1. Januar 2006 ist die Freie Hansestadt Bremen einer der Träger der Anstalt öffentlichen Rechts Dataport, die für inzwischen sechs Bundesländer … Weiterlesen
30. Juli 2014
nach Rainer Hamann
Kommentare deaktiviert für Aufenthalt für Edward Snowden ermöglichen
Aufklärer oder Verräter? „Die Bundesrepublik ist ein US-fürchtiger Staat.“, so schreibt Heribert Prantl, in einem Beitrag der Süddeutschen Zeitung. Die Bundesregierung, so mein Eindruck, tut nichts gegen die Überwachungsprogramme der USA. Im Gegenteil – man möchte gern „mitspielen“. Als Sozialdemokraten … Weiterlesen
25. Juli 2014
nach Rainer Hamann
Kommentare deaktiviert für Kontodatenabfragen durch Behörden
Wie hat sich die Anzahl der Kontodatenabrufe in Bremen entwickelt? BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 18. Wahlperiode ENTWURF Kleine Anfrage der Fraktion der SPD Kontodatenabfragen durch Behörden [blue_box] Seit 2005 erlaubt das Kreditwesengesetz (KWG) und die Abgabenordnung zahreichen Behörden über … Weiterlesen
30. Juni 2014
nach Rainer Hamann
1 Kommentar
Freie Netze fördern BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/1506 29. Juli 2014 Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN Dem Zugang zu einem freien und leistungsfähigen Internet kommt in der digitalen Gesellschaft grundlegende Bedeutung zu. Die Digitalisierung ermöglicht die gesellschaftliche … Weiterlesen
16. Juni 2014
nach Rainer Hamann
Kommentare deaktiviert für Sichere und unkomplizierte elektronische Kommunikation mit Behörden ermöglichen
Strategie des Senats nicht ausreichend Im März 2014 habe ich den Senat gefragt, wie Bürgerinnen und Bürger mit der öffentlichen Verwaltung elektronisch verschlüsselt kommunizieren können. Die Antwort ist mehr als dürftig. Fragestunde: Kommunikation per E-Mail Der Senat bezieht sich in … Weiterlesen