Manchmal gehört auch Glück dazu. Am 3. Februar veranstaltete die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine „hochkarätig besetzte“ Diskussion zum Thema Datenschutz. Zeitgleich nutzt Die Bahn die Gelegenheit das Thema wieder in den Fokus der Öffentlichkeit zu bringen. Uwe Beckmeyer, MdBB hat sich eindeutig…
Autor: Rainer Hamann
Wenn das Private öffentlich wird
Von André Städler, SPD-Bürgerschaftsfraktion Nach zahlreichen Datenpannen im letzten Jahr ist das Thema Datenschutz wieder stärker in das öffentliche Bewusstsein gerückt und wird – zu Recht – kontrovers diskutiert. Mit dem Verweis auf die gestiegene internationale Terrorgefahr und kriminelle Aktivitäten…
Datenschutztag in Europa
Europa. Das Thema Europa berührt uns alle, leider finden die Wahlen zum Eurpäischen Parlament nicht die Resonanz die notwendig ist. ‚Die in Brüssel‘ machen ja sowieso was sie wollen. Stimmt nicht, die Bundesregierung ist sehr oft an Entscheidungen beteiligt. Interessant:…
Man muss die Kinder ernst nehmen
Autor: Milko Haase, SPD-Abgeordnetengemeinschaft Bremen Stadt Vorschläge fließen in die Neugestaltung des Spielplatzes „Großer Kurfürst“ mit ein Es ist ein gutes Gefühl, wenn man Ideen hat, die nicht irgendwo in einer Schublade verschwinden, sondern von den Planern tatsächlich aufgegriffen werden:…
Parlamentsticker Januar 2009 (Stadtbürgerschaft)
Dienstag, 20. Januar 2009 Aus der Sitzung der Stadtbürgerschaft + + + Polizeiverordnung für Waffenverbotszone + + + In der Deputation für Inneres wurde bereits im September 2008 die Polizeiverordnung das „Verbot des Führens von gefährlichen Gegenständen“ einstimmig verabschiedet, heute…
BKA – Bundestrojaner gegen organisierte Kriminalität
BKA. Die alte Taktik geht auf. Am Anfang steht der Kampf gegen den Terror. Da sind wir alle mit dabei, Terror wollen wir nicht. Kaum ist nun das BKA-Gesetz verabschiedet, schon werden weitere Begehrlichkeiten geweckt – nicht ganz richtig, diese…