Kategorie: Antrag

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Wieder was gelernt. Sommerpause erkennt man daran, dass sich unbekannte Poltiker zu Wort melden. In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es eine filmpolitische Sprecherin. Die Genossin Angelika Krüger-Leißner füllt das Sommerloch. SPD-Sprecherin liebäugelt mit Internetsperren bei Urheberrechtsverstößen nach einem erfolgreichen Vorbild wie zB. in Frankreich. Deckt sich irgendwie nicht mit dem Bundesprogramm der Partei – aber gut.

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Diskussionen können nervig sein. Besonders dann, wenn der eigene Standpunkt der Richtige ist[tm]. Das unterscheidet die SPD von anderen Parteien, hier wird diskutiert. Manchmal dauert es nur etwas länger.

Nun gibt es auch Genossen die an einer Ausweitung der (nutzlosen) Sperrfunktionen Interesse zeigen. Fall Büssow, glücklicherweise ist der mit seiner Kandidatur für den Bundestag gescheitert, reloaded. Also: jetzt sollen auch Hassseiten zur Bekämpfung von Antisemitismus gesperrt werden. heise.de

Wie sagte Herbert Wehner: „An guten Tagen stimme ich zu 50% mit der Parteilinie überein.“

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Die Sommerpause naht, Stunde der Hinterbänkler und -innen.

„Nordrhein-Westfalens Jugendminister Armin Laschet (CDU) fordert eine Alterskennzeichnung von Internetangeboten.“ so in der Onlinezeitung der WAZ Der Westen.