Kategorie: Antrag

Link

Da geht noch was. ePetition zeichnen.

„Kein wirksamer Beitrag gegen Kinderpornographie“, so lautet ein Artikel in der FAZ-Onlineausgabe faz.net.

Link

Hartes Vorgehen gegen Stromverschwender. Warum so umständlich? Einfach jedes Paket aus 2 Metern Höhe auf den Boden fallen lassen. handelsblatt.com

Besuch in Brüssel

Fahrt mit dem PA Medien nach Brüssel Programm für den Besuch des Ausschusses für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten der Bremischen Bürgerschaft vom 22. – 24. April 2009 in Brüssel Mittwoch, 22. April 2009 10.44 Uhr Abreise Hauptbahnhof Bremen 17.01…

Hier ist kein Haus

Kinderpornographie ist ein ernstes Thema. Ministerin VdL hat sich ja entsprechend positioniert und ihren Kreuzzug gegen das böse Internet gestartet. Natürlich ist allen Fachleuten klar: das sogenannte Access Blocking ist eine Massnahme die nicht hilft. Die Bevölkerung erwartet „von der…

Ilse Falk …

… will Zensur. Das ist in Ordnung, das darf sie wollen – damit kann man sich auseinandersetzen. Aus der Pressemitteilung vom 16. Februar 2009: „Wer angesichts dieser grauenvollen Tatsachen mit fadenscheinigen Argumenten versucht, die Pläne von Bundesfamilienministerin von der Leyen…

Parlamentsticker Januar 2009 (Stadtbürgerschaft)

Dienstag, 20. Januar 2009 Aus der Sitzung der Stadtbürgerschaft + + + Polizeiverordnung für Waffenverbotszone + + + In der Deputation für Inneres wurde bereits im September 2008 die Polizeiverordnung das „Verbot des Führens von gefährlichen Gegenständen“ einstimmig verabschiedet, heute…