Eine holprige Oberfläche, spritzender Dreck, Pfützen-Slalom : Der Radweg auf der Stadthallenseite der Hollerallee ist besonders bei Regen eine nervige Angelegenheit. Dies soll sich jetzt ändern. Den SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Birgit Busch und Rainer Hamann zu Folge soll die viel genutzte Piste…
Lebensqualität mobilitätseingeschränkte Personen schaffen Barrierefreiheit für die Kurfürstenallee und Richard-Boljahn-Allee, der Rückbau der Fußgängerbrücken und die Einrichtung von niveauangleichenden Querungen – bei diesen Themen muss dringend etwas passieren. Darin waren sich die Baupolitikerinnen und -politiker der SPD-Bürgerschaftsfraktion einig, die kürzlich…
Diskussionsveranstaltung mit Bildungssenatorin Jürgens-Pieper Schwachhausen = Eltern, die durchgehende Gymnasien für ihre Kinder wollen, und sonst gar nichts. „Diese Gleichung geht so einfach nicht auf“, so der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann, der am Donnerstag eine SPD-Veranstaltung mit Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper zur…
Barrierefreier Tourismus in Bremen Rede zu dem Antrag Stadt- und Hotelführer für mobilitätsbehinderte Touristinnen und Touristen. Sehr geehrte Damen und Herren! Wir legen Ihnen heute einen Antrag vor, der etwas Selbstverständliches fordert, nämlich die bessere Teilhabe mobilitätsbehinderter Menschen an Bremen.…
Der Schutz der Jugend ist eine wichtige Sache. Heute hat der Bundesrat dazu beigetragen, dasz die Jugend jetzt noch besser geschützt wird. Aufkleber, genauer, Aufkleber auf jugendgefährdenden Computer-Spielen werden größer. Auch ist jetzt noch einfacher, solche bösen Spiele zu verbieten.…
Bayerns Justizministerin Beate Merk hat einen Gesetzesentwurf für bundesweite heimliche Online-Durchsuchungen auch zur Verfolgung schwerer Straftaten im Bundesrat eingebracht. Natürlich geht es nicht nur um den Kampf gegen Terroisten (ursprüngliche Begründung) sondern auch um Politikers Liebslingsthema: der Kampf gegen Kinderpornographie.…
