Cem Özdemir und die Demokratie Das war nichts. Im Fernsehen erklärt der gerade wieder gewählte Chef der Grünen Cem Özdemir den Leuten wikileaks. Im ZDF „heute-journal“ spricht er davon, die Veröffentlichungen der US-Dokumente wäre eine Gefahr für die Demokratie. Viele…
Pressemitteilung der SPD-Bürgerschaftsfraktion Bremen Zur Forderung des CDU-Bundestagsabgeordneten Axel. E. Fischer, nach einem „Vermummungsverbot im Internet“ erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion, Rainer Hamann: „Wenn Herr Fischer nicht Vorsitzender der Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ wäre, dann könnte man…
Axel E. Fischer (CDU) trifft die Internetwelt Axel E. Fischer ist der Vorsitzende der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestags. Die Bestzung solcher Funktionen hat nichts mit Sachkenntnis zu tun. Axel E. Fischer fordert ein Vermunngsverbot im Internet.…
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen 3. November 2010 (Drucksache 17/658 S) Weitere Informationen Drucksache Standorte von Überwachungskameras veröffentlichen [PDF] Verzeichnis aller stationären, öffentlichen Überwachungskameras in Bremen In der Stadt Bremen sind an verschiedenen Orten Kameras zur Überwachung…
Politiker benötigen Aufmerksamkeit. Datenschützer auch. Erstere sind nicht immer mit allen Details vertraut, benötigen jedoch eine Spürnase welche Themen gerade „gehen“. Datenschutz war vor den Vorfällen (Lidl, Telekom, Banken) ein Nischenthema. Persönlich bin ich als a) Politiker und b) Sprecher…
Quelle: internet-law.de
