8. Februar 2017
nach Rainer Hamann
Kommentare deaktiviert für Freifunk-Initiativen als gemeinnützig einstufen
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 19/ Landtag Februar 2017 19. Wahlperiode ENTWURF 27.01.2017 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD Die Möglichkeit, an vielen verschiedenen Plätzen und Orten freien Internetzugang per WLAN zu erhalten, ist in den letzten Jahren deutlich verbessert worden. Dies ist … Weiterlesen
9. Juni 2016
nach Rainer Hamann
Kommentare deaktiviert für Offene Netze schaffen – neue Gesetzeslage nutzen
Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen 25.07.2016 Vorlage für die Sitzung des Senats am 02.08.2016 „Offene Netze schaffen – neue Gesetzeslage nutzen“ (Kleine Anfrage der Fraktion der SPD) Drucksache 19/671 2016-Offene Netze schaffen – neue Gesetzeslage nutzen [PDF] A. … Weiterlesen
30. April 2015
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1 Kommentar
Die Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen, 14. April 2015 Vorlage zur Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit am 28. April 2015 Bericht: Freifunk im Land Bremen – Unterstützung für bürgerschaftliches Engagement Vorlage: WMDI 28.4.2015 Top … Weiterlesen
9. April 2015
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Kommentare deaktiviert für Störerhaftung abschaffen / W-Lan Ausbau vorantreiben
Auf Drängen der SPD hat die Große Koalition im Bund in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, das Problem der Störerhaftung – sprich der Haftung eines W-Lan Betreibers bei möglichem Missbrauch des durch ihn bereitgestellten Netzzugangs – gesetzlich neu zu regeln. Die schwarz-gelbe … Weiterlesen
26. Dezember 2014
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Kommentare deaktiviert für Freifunk in Bremen – Bericht buten un binnen
Im November hat die Bremische Bürgerschaft einen Antrag zur Unterstützung von Freifunk-Initiativen in Bremen mit den Stimen der Koaltion und der Linkspartei angenommen.
Ich wünsche mir, dass der Senat hier aktiver wird und in öffentlichen Gebäuden Platz für WLAN-Router zur Verfügung stellt. Parallel dazu muss die Störerhaftung für private Anieter entfallen. Damit würde die Bundesregierung mehr für die „Digetale Entwicklung“ in Deutschland tun als die blumige, unkonkrete „Digitale Agenda“. Weiterlesen
30. Juni 2014
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1 Kommentar
Freie Netze fördern BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/1506 29. Juli 2014 Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN Dem Zugang zu einem freien und leistungsfähigen Internet kommt in der digitalen Gesellschaft grundlegende Bedeutung zu. Die Digitalisierung ermöglicht die gesellschaftliche … Weiterlesen
15. Mai 2013
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Kommentare deaktiviert für Halb:Zeit – Datenschutz und Informatonsfreiheit
Aktivitäten der SPD-Bürgerschaftsfraktion Das Digitalzeitalter bietet völlig neue Arten der Kommunikation und Information. Neben vielen Chancen, gibt es dabei aber auch Risiken. Wir nehmen uns beiden Seiten der Medaille an. Den Gläsernen Bürger darf es nicht geben – aber wir … Weiterlesen
21. Februar 2013
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2 Kommentare
Störerhaftung behindert Innovationen Wir fragen den Senat: Ist dem Senat bekannt, ob Aktivitäten der Initiative Freifunk in Bremen existieren? Wie bewertet der Senat Freifunk nicht-kommerzielle Initiativen für freie Funknetzwerke? Sieht der Senat Möglichkeiten zur Unterstützung solcher Freifunk in Bremen wie … Weiterlesen
30. Januar 2013
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Kommentare deaktiviert für Freies WLAN in Bremen
Mobiler Internetzugang für Tourismus Berlin macht es vor: Bereits seit Oktober letzten Jahres ist dort – zunächst an viel besuchten Plätzen – ein kostenloser Zugang ins Internet über freie WLAN-Netze möglich. Nun soll diese Idee auf Initiative der SPD-Fraktion auch … Weiterlesen
11. Januar 2013
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Kommentare deaktiviert für „Wir sollten die kleinkarierten Bedenken zur Seite stellen“
taz Bremen über WLAN Initiative Dei taz schreibt über die Antwort des Senats zu unserer W-LAN Initiative. Die Störerhaftung behindert die freie Nutzung von Funknetzen. Der Koalitionspartner teilt diese Bedenken – schade. Eine entsprechende Initiative zur Störerhaftung wird von den … Weiterlesen
28. Oktober 2012
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Kommentare deaktiviert für SPD-Fraktion will Freies WLAN auch an der Weser
Berlin unterstützt Freifunk-Initiative Die Hauptstadt macht es vor: Bereits im kommenden Jahr soll in Berlin – zunächst vor allem an viel besuchten Plätzen – über WLAN-Netze ein kostenloser Zugang ins Internet ermöglicht werden. Nun soll diese Idee auf Initiative der … Weiterlesen
20. August 2012
nach Rainer Hamann
Kommentare deaktiviert für Weser Kurier: SPD fordert kostenlose Internetzugänge
Bericht im Weser Kurier über den Antrag „Beteiligung benötigt Zugang – kostenfreie WLAN zugänge in Bremen. Weiterlesen