„Hamburger Modell“ und Fiskaltaxameter BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Landtag 18. Wahlperiode Wir fragen den Senat: Welche Maßnahmen führt der Senat zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung im Taxigewerbe durch? Wie bewertet der Senat das „Hamburger Modell“ bei der Prüfung von Taxiunternehmen?…
Ehrenamtliche könnten „Datenlücken“ der Verwaltung schliessen BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 18. Wahlperiode Antrag der Fraktionen der SPD Freie Datenstadt Bremen Das im Jahr 2001 gegründete Projekt „Wikipedia“ zur Erstellung eines freien, im Internet verfügbaren Lexikons ist gegenwärtig das meistbenutzte…
Steigende Schülerzahlen in Schwachhausen Ergänzung: Januar 2015 Die Bildungsdeputation hat am 13. Februar 2014 dem weiteren Ausbau der Grundschule Carl-Schurz-Straße zugestimmt. Der Erweiterungsbau hat einen Umfang von 1,4 Millionen Euro. Ich freue mich, dass wir diese Schule jetzt baulich auf…
SPD Landesvorstand – Chancen der Einheitsgesellschaft nutzen Die Krankenhäuser in Deutschland stehen unabhängig von ihrer geographischen Lage und Trägerschaft vor großen finanziellen Herausforderungen. Das Grundproblem ist die seit einigen Jahren zunehmende Diskrepanz zwischen Kostenentwicklung auf der einen und geringer wachsenden…
Bremen mit 35 Todesfällen pro 100.00 Einwohner Schlusslicht Welche Gründe sind nach Ansicht des Senats ausschlaggebend für das gute Abschneiden des Landes Bremen im Ländervergleich des Herzberichts 2013? Ist dem Senat bekannt, ob Krankenhäuser im Land Bremen herzchirurgische Eingriffe durchführen,…
Thema NSA in der Fragestunde Wir fragen den Senat: Welche Schlüsse zieht der Senat hinsichtlich elektronischer Wirtschaftsspionage durch ausländische Geheimdienste im Land Bremen im Lichte der jüngsten Aussagen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden? Welche Branchen im Land Bremen sind als…
