Der SPD-Parteikonvent stimmt dem Freihandelsabkommen CETA mit kritischer Begleitung, geschärftem Profil und hoher Verantwortung zu. Der Bingo-Zettel zur Debatte:
Autor: Rainer Hamann
Offene Netze schaffen – neue Gesetzeslage nutzen
Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen 25.07.2016 Vorlage für die Sitzung des Senats am 02.08.2016 „Offene Netze schaffen – neue Gesetzeslage nutzen“ (Kleine Anfrage der Fraktion der SPD) Drucksache 19/671 2016-Offene Netze schaffen – neue Gesetzeslage nutzen [PDF] A.…
Termin: 10 Jahre Bremisches Informationsfreiheitsgesetz
Zehn Jahre gesetzliche Verpflichtung zur Transparenz Am 10. Mai 2006 hat die Bremische Bürgerschaft nach langen Diskussionen das Bremische Informationsfreiheitsgesetz verabschiedet. Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Transparenz. Nur wer sich informieren kann, kann Entscheidungen, die wir als Parlament…
IT-Sicherheit und Datenschutz in Krankenhäusern
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 19/647 Landtag 10. Mai 2016 19. Wahlperiode Kleine Anfrage der Fraktion der SPD IT-Sicherheit und Datenschutz in Krankenhäusern [PDF]. In Krankenhäusern bündelt sich eine Vielzahl sensibler personenbezogener Daten. Seien es Informationen zum Gesundheitszustand von Patienten, deren Versicherungsdaten…
Aside
Am Donnerstag hat mich eine Gruppe aus dem Umland besucht. Mit 25 Personen kamen die sehr aktiven DGB-Senioren aus Verden und verfolgten die Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft. Danach hatten wir eine Stunde Zeit über aktuelle Themen zu diskutieren.
- Freihandelsabkommen TTIP
- Gesundheitsversorgung, Lage der Krankenhäuser im Umland und in Bremen
- Sinkende Wahlbeteiligung, besonders bei jüngeren Menschen
Kostenfreier Zugang zu Lehrmaterialien
ENTWURF 23-11-2015 Antrag der Fraktionen der SPD Bis zu eine Millionen Flüchtlinge werden Deutschland in Jahr 2015 erreichen. Viele von ihnen suchen auch im Land Bremen Schutz vor Krieg, Verfolgung und wirtschaftlicher Not. Im Sinne der gesellschaftlichen Teilhabe, der Integration…