Zehn Jahre gesetzliche Verpflichtung zur Transparenz
Am 10. Mai 2006 hat die Bremische Bürgerschaft nach langen Diskussionen das Bremische Informationsfreiheitsgesetz verabschiedet.
Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Transparenz. Nur wer sich informieren kann, kann Entscheidungen, die wir als Parlament treffen, nachvollziehen. Transparenz ist eine Voraussetzung für Demokratie. Informationen von öffentlichen Stellen gehören der Allgemeinheit, nicht der Behörde. Informationen müssen deshalb öffentlich zugänglich sein. Das Amtsgeheimnis passt nicht in die heutige Zeit.
- Wozu Informationsfreiheit?
- Was haben wir in Bremen erreicht
- und wo besteht noch Handlungsbedarf?
Das wollen wir als SPD-Bürgerschaftsfraktion diskutieren und laden ein:
Termin
- Mittwoch, 1. Juni 2016, 18:00 Uhr
Haus der Bürgerschaft, Festsaal
Am Markt 20, 28195 Bremen
Gäste
- Dr. Imke Sommer, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Thomas von Zabern, Humanistische Union Bremen
- N.N., Senatorin für Finanzen
Moderation
- Rainer Hamann, MdBB, SPD Fraktion, Sprecher für Datenschutz und Informationsfreiheit
Einladung
