Kategorie: Antrag

Beauftragung der IT-Firma CSC Deutschland

Antwort für die Fragestunde in der Bremischen Bürgerschaft Vorlage für die Sitzung des Senats am 25.3.2014 „Beauftragung der IT-Firma CSC Deutschland Services GmbH“ Anfrage für die Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft (Land) A. Problem Die Fraktion der CDU hat für die…

Missbräuchliche Datenabfrage auch in Bremen?

Schwere Datenschutzverstöße in Brandenburg Aktualisierung Die Antwort des Senats auf unsere Anfrage „Missbräuchliche Datenabfrage auch in Bremen“ ist jetzt da. BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 18. Wahlperiode In verschiedenen Bundesländern wie beispielsweise Brandenburg wurden Fälle bekannt, in denen Finanzbeamte ohne…

Kosten für Software-Lizenzen

Was gibt die Stadt Bremen für Software aus? BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Stadtbürgerschaft 18. Wahlperiode Kleine Anfrage der Fraktion der SPD Die öffentliche Verwaltung verwendet zur Erfüllung ihrer Aufgaben eine Vielzahl an Software. Büroanwendungen gehören dabei zur Standardausstattung beinahe jedes Arbeitsplatzes, in…

Schwarzarbeit im Taxigewerbe: Missstände in Elfenbeinweiß?

„Hamburger Modell“ und Fiskaltaxameter BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Landtag 18. Wahlperiode Wir fragen den Senat: Welche Maßnahmen führt der Senat zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung im Taxigewerbe durch? Wie bewertet der Senat das „Hamburger Modell“ bei der Prüfung von Taxiunternehmen?…

Freie Datenstadt Bremen (FDB)

Ehrenamtliche könnten „Datenlücken“ der Verwaltung schliessen BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 18. Wahlperiode Antrag der Fraktionen der SPD Freie Datenstadt Bremen Das im Jahr 2001 gegründete Projekt „Wikipedia“ zur Erstellung eines freien, im Internet verfügbaren Lexikons ist gegenwärtig das meistbenutzte…

Wirtschaftsspionage im Land Bremen

Thema NSA in der Fragestunde Wir fragen den Senat: Welche Schlüsse zieht der Senat hinsichtlich elektronischer Wirtschaftsspionage durch ausländische Geheimdienste im Land Bremen im Lichte der jüngsten Aussagen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden? Welche Branchen im Land Bremen sind als…