Telekom veröffentlicht Datenschutzbericht

Aktuell hat die Deutsche Telekom AG hat den Datenschutzbericht für 2009 vorgelegt. Nach den Daten-Pannen in der Vergangenheit wird das Thema Datenschutz jetzt offensiv vertreten. Im Vorstand des Untzernehmens gibt es nun ein eigenes Ressort für Datenschutz, ein sogenanntzer „Datenschutz-Beirat“…

Vorratsdatenspeicherung Fall für den Europäischen Gerichtshof

Der irische „High Court“ hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage vorgelegt, ob die umstrittene EU-Richtlinie zur Vorratsspeicherung von Telekommunikationsverkehrsdaten rechtmäig ist. Der EuGH wird nun prüfen, ob die Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung gegen die Europäische Menschenrechtskonvention und EU-Datenschutzrecht verstoßen. Dieses…

Parlamentsticker April 2010 (Landtag)

Parlamentsticker der SPD-Bürgerschaftsfraktion + + + Eingetragene Lebenspartnerschaften mit Ehen gleichstellen + + + „Eingetragene Lebenspartnerinnen und -partner tragen die gleichen Verpflichtungen wie Eheleute, sie haben aber nicht die gleichen Rechte. Zur Vermeidung andauernder staatlicher Diskriminierung von Homosexuellen ist die…

Parlamentsticker April 2010 (Stadtbürgerschaft)

+ + + Kinderschutz auf gutem Weg: Bremen fördert und schützt seine Kinder + + + „Wir müssen besonders den Eltern und Kindern Unterstützung und Hilfe bieten, die sich in prekären Lebenslagen befinden. Die gestiegenen Fallzahlen zeigen deutlich, dass das…

Ton-Kunst statt Beton – Carl-Schurz-Schule

Kreativ-Projekt an der Grundschule Carl-Schurz-Straße wird von der Stiftung Wohnliche Stadt gefördert Bald wird’s bunt: Der Schulhof der Grundschule Carl-Schurz-Straße wird mit phantasievollen Relief-Platten aus Ton geschmückt, die die Kinder gemeinsam mit der Künstlerin Carloline Schwarz gestaltet haben. Das Thema:…