Sie kommen aus Bremen, Bremerhaven und den niedersächsischen Nachbargemeinden – und die Zahl der Frauen, die die Angebote des „Notrufs für vergwaltigte Frauen und Mädchen e. V.“ in Anspruch nehmen, steigt. Dies erfuhr jetzt der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann bei…
Autor: Rainer Hamann
Kurfürstenallee jetzt barrierefrei

Ebenerdige Fußgängerüberwege sind fertig Seit einigen Wochen ist es soweit: Die Kurfürstenallee durch den Stadtteil Schwachhausen ist an zwei Stellen durch Ampeln gesichert überquerbar. Im weiteren Verlauf Richtung Oberneuland befindet sich in Höhe der Carl-Servering-Straße der dritte ampelgesicherte Überweg im…
JMStV gescheitert

Die Unterzeichung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages wird durch alle Fraktionen des Landtags in Nordrhein-Westfalen abgelehnt. Damit ist die geplante Umsetzung zum 1. Januar 2011 des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) gescheitert. Die sehr kritischen Diskussion in den Fraktion und Auschüssen der Landtage haben gezeigt: richtig…
„Fraktion gegen Senator“

taz Bericht zur Vorratsdatenspeicherung Die SPD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft lehnt die anlasslose Speicherung von Telekommunikationsdaten ab. Das sagte der Abgeordnete Rainer Hamann, Sprecher für Datenschutz, am Montag der taz. Zuvor hatte seine Fraktion beschlossen, einen entsprechenden Antrag der Grünen…
Rede: Standorte von Überwachungskameras veröffentlichen

Stadtbürgerschaft – 46. Sitzung, 7.12.2010 Antrag dazu: Standorte von Überwachungskameras veröffentlichen Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Der Antrag, den wir Ihnen als Regierungskoalition vorlegen, Standorte von Überwachungskameras veröffentlichen, ist eine Idee, die wir Anfang des Jahres entwickelt haben.…