Statt den üblichen 83 Abgeordneten nahmen im November exakt 83 Schülerinnen und Schüler auf den Stühlen im Plenarsaal Platz: Zum achten Mal ging das Projekt „Jugend im Parlament“ an den Start. „Mich hat die Art und Weise, wie sich die Jugend lichen ausgetauscht haben, begeistert und angesichts unserer phasenweise eher trockenen Debatten muss ich sagen: Wir täten gut daran, uns von der Diskussionskultur der Jugendlichen gelegentlich eine Scheibe abzuschneiden“, erklärte Rainer Hamann für die SPD-Fraktion in der heutigen Diskussion über die jüngste Jugend-Parlamentswoche.
Auch und besonders in seiner Funktion als Sprecher für Datenschutz und Informationsfreiheit stehe er selbst hinter vielen Forderungen, die die Jugendlichen während ihrer Parlaments woche aufgestellt haben, berichtete Hamann: „Was die Stärkung von Medienkompetenz besonders bei der Internetnutzung sowie die Forderung nach Netzneutralität also der Gleichbehandlung aller Datenpakete im Netz angeht, haben sie mich an ihrer Seite. Und das gilt für mich als passionierten Radfahrer auch für ihre Vorschläge für die Zukunft des Fahrradverkehrs in Bremen.“
Aber auch darüber hinaus haben die jungen Leute zahlreiche Forderung aufgestellt – angefangen von der Schaffung eines echten Jugendparlaments über einen fahrscheinlosen Öffentlichen Nahverkehr, der durch eine allgemeine, sozial gestaffelte Umlage in Form einer ÖPNV-Steuer finanziert werden soll, bis hin zu anderen Lernformen und dem Einsatz von neuen Lehrmaterialen in den Schulen.
Hamann: „Gerade bei der Diskussion zum Thema Bildung hat mich die Einlassung eines Jugend im Parlament Teilnehmers wirklich zum Nachdenken gebracht. Sinngemäß betonte er: ‚Was in der Schule passiert, wird von alten Leuten bestimmt, die seit vierzig Jahren selbst aus der Schule raus sind – und die setzen uns dann ihre Ideen vor.‘ Ganz unrecht hat er dabei nicht, nur dass ich es auf alle politischen Bereiche ausdehnen würde: Wir alle sind gefordert, Jugendliche noch weitaus mehr als bisher und vor allem konkret an Entscheidungsprozessen zu beteiligen!“ Dazu sei – neben der Einrichtung und klaren Mitbestimmungsrechten für Jugendbeiräte – auch ein echtes, regelmäßiges tagendes Jugendparlament ein guter Weg. „Denn, dass sich junge Leute engagieren wollen – dafür war auch die achte Ausgabe von Jugend im Parlament ein gelebter Beleg.“
Text: Matthias Koch, SPD Bürgerschaftsfraktion
Jugend im Parlament 2014 auf den Seiten der Bremischen Bürgerschaft