Mittagstisch in Berlin
Monat: Mai 2010
Mobil
Parlamentsticker Mai 2010 (Landtag)
+ + + Aktuelle Stunde: Euro-Krise und Steuerschätzung + + + „Die Bundeskanzlerin hat sich viel zu spät vor den Euro gestellt. Das hat uns eine Menge Geld gekostet, vor allem aber eine Menge Vertrauen. Letzteres wiegt noch schwerer, da…
Parlamentsticker Mai 2010 (Stadtbürgerschaft)
+ + + Strukturkonzept für Museum Weserburg + + + Das Museum Weserburg ist eines der führenden Museen für moderne Kunst in Norddeutschland. Es wird von KunstkennerInnen und von BesucherInnen geschätzt und genießt national und international einen guten Ruf. „Ein…
Telekom veröffentlicht Datenschutzbericht
Aktuell hat die Deutsche Telekom AG hat den Datenschutzbericht für 2009 vorgelegt. Nach den Daten-Pannen in der Vergangenheit wird das Thema Datenschutz jetzt offensiv vertreten. Im Vorstand des Untzernehmens gibt es nun ein eigenes Ressort für Datenschutz, ein sogenanntzer „Datenschutz-Beirat“…
Vorratsdatenspeicherung Fall für den Europäischen Gerichtshof
Der irische „High Court“ hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage vorgelegt, ob die umstrittene EU-Richtlinie zur Vorratsspeicherung von Telekommunikationsverkehrsdaten rechtmäig ist. Der EuGH wird nun prüfen, ob die Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung gegen die Europäische Menschenrechtskonvention und EU-Datenschutzrecht verstoßen. Dieses…