Parlamentsticker Mai 2010 (Landtag)
+ + + Aktuelle Stunde: Euro-Krise und Steuerschätzung + + + “Die Bundeskanzlerin hat sich viel zu spät vor den Euro gestellt. Das hat uns eine Menge Geld gekostet, vor allem aber eine Menge Vertrauen. Letzteres wiegt noch schwerer, da ein solcher Vertrauensverlust sehr schwer wieder gut zu machen ist”, so die haushalts- und finanzpolitische...
Ausschuss für Informations- und Kommunikationstechnologie
Öffentliche Sitzung Die nächste Sitzung des Ausschusses für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten der Bremischen Bürgerschaft findet am Freitag, 21. Mai 2010, um 9.00 Uhr bei Radio Bremen im Weser Haus, 2. OG, Konferenzräume 2 bis 4 Kurt-Hübner-Platz/Hinter der Mauer 5 28195 Bremen statt. Tagesordnung Protokoll Aktuelle medienpolitische Themen dazu: Frau Zapatka, Senatskanzlei Aktuelle Themen...
Parlamentsticker Mai 2010 (Stadtbürgerschaft)
+ + + Strukturkonzept für Museum Weserburg + + + Das Museum Weserburg ist eines der führenden Museen für moderne Kunst in Norddeutschland. Es wird von KunstkennerInnen und von BesucherInnen geschätzt und genießt national und international einen guten Ruf. “Ein solches Angebot an moderner Kunst ist in der Kulturlandschaft einer Großstadt wie Bremen ein Muss”,...
Landtag 17. Wahlperiode
67. Sitzung am Mittwoch, dem 19.05.2010 Beginn: 10.00 Uhr, Schluss: 18.00 Uhr 68. Sitzung am Donnerstag, dem 20.05.2010 Beginn: 10.00 Uhr, Schluss: 18.00 Uhr Tagesordnungspunkte der 67. und 68. Sitzung: Fragestunde10 Anfragen (Text der Anfragen) Aktuelle Stunde Änderung des Gesetzes über Sonn- und FeiertageAntrag der Fraktion der CDU vom 17. Februar 2010 1. Lesung (Drucksache...
Stadtbürgerschaft 17 . Wahlperiode
40. Sitzung am Dienstag, dem 18.05.2010 Beginn: 14.00 Uhr, Schluss: 19.00 Uhr Tagesordnungspunkte der 40. Sitzung: Fragestunde10 Anfragen (Text der Fragen) Aktuelle Stunde Viertes Ortsgesetz zur Bereinigung des bremischen RechtsMitteilung des Senats vom 9. März 2010 (http://www.bremische-buergerschaft.de/drucksache 17/559 S) Masterplan für die gesamte Bremer Innenstadt erstellen!Antrag der Fraktion der CDU vom 16. März 2010 (http://www.bremische-buergerschaft.de/drucksache...
Telekom veröffentlicht Datenschutzbericht
Aktuell hat die Deutsche Telekom AG hat den Datenschutzbericht für 2009 vorgelegt. Nach den Daten-Pannen in der Vergangenheit wird das Thema Datenschutz jetzt offensiv vertreten. Im Vorstand des Untzernehmens gibt es nun ein eigenes Ressort für Datenschutz, ein sogenanntzer “Datenschutz-Beirat” soll nun den gesetzeskonformen mit Kunden- und Arbeitnehmerdaten sicherstellen. Pressemitteilung der Deutsche Telekom.
Vorratsdatenspeicherung Fall für den Europäischen Gerichtshof
Der irische “High Court” hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage vorgelegt, ob die umstrittene EU-Richtlinie zur Vorratsspeicherung von Telekommunikationsverkehrsdaten rechtmäig ist. Der EuGH wird nun prüfen, ob die Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung gegen die Europäische Menschenrechtskonvention und EU-Datenschutzrecht verstoßen. Dieses ist nach Ansicht von vielen Juristen und Datenschützern der Fall. Wird die Richtlinie gekippt so...
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