Rainer Hamann, MdBB
Tatort Bremen Echolot

Eckpunkte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk stellt sich derzeit der Diskussion um seine Zukunft. Unter dem Titel „Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter“ haben ARD, ZDF und Deutschlandradio Papiere mit Vorschlägen zur zukünftigen Ausrichtung vorgelegt. Dabei spielt auch die Reduzierung der Kosten eine wichtige Rolle. Diese Vorschläge sind nun politisch im Hinblick darauf zu prüfen, wie sie den Auftrag und die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks miteinander in Einklang bringen, auch und gerade im Interesse eines langfristig möglichst stabilen Rundfunkbeitrags. Im kommenden Jahr soll zudem der Telemedienauftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten diskutiert und neu gefasst werden. Auch diese Diskussion ist für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zentral, denn nötig ist eine der Veränderung des Mediennutzungsverhaltens Rechnung tragende Regelung zur Verbreitung öffentlich-rechtlicher Angebote über das Internet.

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Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht Druck: Erreichen die Programme noch die Menschen? Ist die Finanzierung ausreichend – oder zu hoch? Wie sieht es mit den Kosten für Sportübertragungen aus? Was leisten die Gremien?

Die Zukunft des ÖRR wird in den Gremien breit diskutiert. Aus Bremen haben wir als Regierungsfraktionen den Anspruch über ‘unseren’ Senat die Entwicklung zu beeinflussen.

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