SPD-Unterbezirk informierte über den Stand der Informationsfreiheit in Bremen Quelle: Weser Kurier, 2. Juni 2012 VON KLAUS GRUNEWALD Vegesack. Jeder Bürger soll Zugang zu den Informationen haben, die der Staat besitzt und gespeichert hat. So steht es im bremischen Informationsfreiheitsgesetz.…
Videoüberwachung bei Demonstrationen Wir fragen den Senat: Nach welchen Kriterien wird über die Art und den Umfang der Anfertigung von polizeilichen Bild- und Tonaufnahmen bei Demonstrationen oder öffentlichen Versammlungen entschieden? Bei welchen Demonstrationen oder öffentlichen Versammlungen wurden in den letzten…
Durchblick für die BürgerInnen? Einladung 2012-05-07_IFG-Veranstaltung Der SPD Unterbezirk lädt ein: Informationsfreiheit, Transparenz und OpenData Donnerstag, 31. Mai 2012 19.00 Uhr Strandlust in Vegesack Rohrstraße 11, 28757 Bremen Was bedeutet OpenData? Welche Vorteile bringt das Konzept für BürgerInnen? Welche Dokumente…
Anfrage zur weiteren OpenData Strategie des Senats Alle machen OpenData. Um was geht es? Kurz: das Konzept OpenData bezeichnet einen Kulturwechsel, es geht um die Veröffentlichung von Datensätzen. Die Form der Datensätze ist dabei maschinenlesbar. Handelt es sich um Daten…
Vizepräsidentin Schön: Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Hamann. Abg. Hamann (SPD)*): Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Heute ist der Tag des geistigen Eigentums. Der Bundesverband der Deutschen Industrie, BDI, hat…
Die zweite Anfrage bezieht sich auf Haftungsrisiken beim Betrieb öffentlicher WLAN-Anschlüsse. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Hamann, Tschöpe und Fraktion der SPD. Bitte, Herr Abgeordneter Hamann! Abg. Hamann (SPD): Wir fragen den Senat: Erstens: Wie bewertet der Senat…
