Rainer Hamann, MdBB

SPD-Bürgerschaftsfraktion Land Bremen

3. Juli 2014
von Rainer Hamann
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Radverkehr in Kiel

Exkursion in die Landeshauptstadt

Am Freitag, 4, Juli 2014 sind wir mit Vertretern der Behörde und einigen MdBB in Kiel unterwegs.

Die Verwaltung hat für uns ein interessantes Programm erstellt:

Führung

Uwe Redecker, Radverkehrsbeauftragter, Tiefbauamt, Abteilung Verkehr
Weitere Teilnehmer seitens der Landeshauptstadt Kiel:

  1. Bürgermeister Peter Todeskino, Stadtrat für Stadtentwicklung und Umwelt (Bündnis 90 – Die Grünen),
  2. Ratsherr Eckard Heinrichs, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Vorsitzender des Fahrradforums Kiel

Themen

  1. Besichtigung Radstation am Hbf. und Mobilitätsberatung „Umsteiger“
    Beispiel für Abschnitte mit „Grüner Welle“ für Radfahrer
  2. Gestaltung und Netzfunktion von Fahrradstraßen
  3. Radschnellwege am Beispiel der Route auf der ehemaligen Bahntrasse zum Westgüterbahnhof, heute die Route zur Universität http://www.kiel.de/leben/verkehr/projekte/veloroute_10/index.php
  4. Radverkehrsführung Olshausenstraße, einerseits breite Lösung mit Markierung an der Uni und schmale Lösung zwischen Westring und Knooper Weg (zurzeit Baustelle)
  5. Umgestaltung durch Markierung am Beispiel Ringstraße und Knooper Weg – beide vorher ohne Radweg, auch teilweise vorher 4-spurig
  6. Funktionsweise des Fahrradforums in Kiel mit Verwaltung, Verbänden und Politik
  7. Wir starten mit dem Rad, werden unterwegs Mittagessen und gegen 15 Uhr im Rathaus uns zu einem Vortrag und Austausch zusammen finden.

Warum gerade die Landeshauptstadt Kiel?

Kiel betreibt seit mehr als 25 Jahren eine konsequente Radverkehrsförderung im Bereich Verkehrsplanung, Radwegeausbau, Fahrradstraßen, Freigabe von Einbahnstraßen, Abschaffung der Benutzungspflicht, Abstellanlagen, Signalsteuerung, Kommunikation, Beteiligung und dies i.d.R. immer politisch konsensual.

Verkehrsplanung in Kiel

  1. http://www.kiel.de/leben/verkehr/radverkehr/index.php
  2. http://www.kiel.de/leben/verkehr/verkehrsplanung/verkehrsentwicklung/vep/index.php

30. Juni 2014
von Rainer Hamann
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Freifunk in Bremen – Unterstützung für bürgerschaftliches Engagement

Freie Netze fördern

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/1506 29. Juli 2014

Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Dem Zugang zu einem freien und leistungsfähigen Internet kommt in der digitalen Gesellschaft grundlegende Bedeutung zu. Die Digitalisierung ermöglicht die gesellschaftliche Teilhabe und Wissensvermehrung. Drahtlose lokale Netzwerke (WLAN Wireless Local Area Network) sind ein Teil der Telekommunikationsinfrastruktur.

An öffentlichen Räumen in Bremen und Bremerhaven – wie z. B. Marktplatz, Bürgerhäusern, Kultureinrichtungen, Messegelände – können solche Netzwerke einen Zugang zum Internet eröffnen. Dies ist nicht zuletzt auch aus tourismuspolitischer Perspektive ein wichtiges Anliegen.

Neben WLAN-Angeboten von Access-Providern, deren Hauptgeschäft darin besteht, Nutzern öffentlichen Zugang zum Internet zu bieten, gibt es auch zahlreiche WLANs, die z. B. von Hotels oder Gaststätten lediglich als zusätzlicher Service für ihre Kunden betrieben werden.

Bundesweit sind Freifunk-Initiativen ein Beispiel einer nicht-kommerziellen bürgerschaftlichen Initiative für den Zugang zum Internet. Freifunker stellen private WLAN-Router für den Netzwerkzugang anderer Personen zur Verfügung und ermöglichen damit den Zugang zum Internet. Freifunknetzwerke sind „Selbstmach-Netze“. In vielen Kommunen gibt es Freifunk-Gruppen und Zusammenkünfte, in denen sich Interessierte treffen. Der praktischen Umsetzung dieser Idee nehmen sich Freifunk-Communities in der ganzen Welt an. In Berlin-Neukölln betreiben Freifunker einen Netzzugang im Rathaus und werden dabei von der Stadt bzw. der Bezirksversammlung unterstützt.

Die Bürgerschaft (Landtag) möge beschließen:

Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf,

  1. Freifunk-Initiativen ideell zu unterstützen,
  2. insbesondere Standorte für Freifunk-Hardware in öffentlichen Gebäuden zu prüfen,
  3. die Einrichtung von für Benutzer kostenfreien WLAN-Zugängen an hochfrequentierten öffentlichen Orten in Bremen und Bremerhaven zu unterstützen,
  4. dem Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit im ersten Quartal 2015 einen Bericht zur Umsetzung vorzulegen.

Rainer Hamann, Björn Tschöpe und Fraktion der SPD

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27. Juni 2014
von Rainer Hamann
1 Kommentar

Roter Bus – unterwegs in Oberneuland

Fraktion vor Ort

Der Rote Bus ist das Informationsmobil der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Am Sonntag, 29. Juni 2014 sind wir in Oberneuland unterwegs:

Also – vorbeikommen:

Der nächste Termin in Oberneuland

Sonntag, 29. Juni 2014
„Bremer Backhaus“
Achterdiek, Ecke Stadtländerstraße

8:30 bis 10:30 Uhr

Bus verpasst?

Kein Problem – rufen Sie mich einfach an (0171) 8 439 429. Bis Sonntag.

Rainer Hamann

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23. Juni 2014
von Rainer Hamann
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Roter Bus – unterwegs in Schwachhausen

Fraktion vor Ort

Der Rote Bus ist das Informationsmobil der SPD-Bürgerschafts­fraktion. An der Schwachhauser Heerstraße – neben dem REWE Markt – bin ich am Dienstag unterwegs. Ja, ich bin kein Fußball-Fan. Ich fahre Fahrrad.

Also – vorbeikommen:

Der nächste Termin in Schwachhausen

Dienstag, 24. Juni 2014
von 18:00 bis 20:00 Uhr
Schwachhauser Heerstraße/Buchenstraße

Bus verpasst?

Kein Problem – rufen Sie mich einfach an:

(0171) 8 439 429

Bis Dienstag.

Rainer Hamann

17. Juni 2014
von Rainer Hamann
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Partikelfilter bei Baumaschinen

Gesundheitsgefährdung durch Dieselruß

[green_box]In der Deputation für Bau, Verkehr hatte sich die CDU beschwert. Die Einführung von Partikelfiltern ist zu teuer, die CDU sorgte sich um die Baufirmen. Was gern vergessen wird: Partikelfilter sind ein Beitrag zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung und Beschäftigten im Baugewerbe. Wir haben das Thema „Partikelfilter“ also noch einmal in der entsprechenden Fachdeputation besprochen.[/green_box]

Die Verwaltung hat einen sehr guten Bericht erstellt:

Der Senator für Gesundheit Bremen, 22.04.2014 Lfd. Nr. L-124-18

„Partikelfilter bei Baumaschinen“ – Berichtsbitte von Herrn Hamann (SPD)

A. Problem

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr beabsichtigt für seinen Geschäftsbereich ab dem 1.7.2014 in Ausschreibungen des Hoch- und Tiefbaus höhere Abgasstandards für Baumaschinen zu verlangen. Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr sieht akuten Handlungsbedarf, denn Dieselruß gilt als besonders gesundheitsschädlich. Der Schutz vor Dieselrußemissionen hat aber nicht nur für die Nachbarschaft, sondern auf Baustellen auch für den Arbeitsschutz eine sehr hohe Bedeutung. Über die Bedeutung im Arbeitsschutz und die Auswirkungen der Planungen des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr soll berichtet werden.
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16. Juni 2014
von Rainer Hamann
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37 – unterwegs im Gete-Viertel

SPD Bürgerschaftsfraktion vor Ort

Seit März ist die SPD-Bürgerschaftsfraktion in Bremen und Bremerhaven mit einem Bus unterwegs.

Am Montag, 16. Juni 2014 zwischen 10:00 und 13:00 Uhr in der Gete.

Wir freuen uns auf Gespräche!

Graf-Moltke-Strasse/Ecke Uhlandstrasse

von 10.00 bis 11.00 Uhr

Elsasser Strasse/Ecke An der Gete

von 11.00 bis 12.00 Uhr

geteviertel-hamann

Verdunstrasse/Ecke Colmarer Strasse

von 12.00 bis 13.00 Uhr
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