Verkehrskonzept Nordost wird umgesetzt Eine lange Zeit. Im April 2007 hat der Beirat Schwachhausen sich einstimmig für ein Tempolimit von 50km/h sowie drei ebenerdige Querungen der Kursüfstenalle ausgesprochen. Der Beschluss geht auf eine Initiative der SPD-Beiratsfraktion Schwachhausen zurück. Quelle: Bremer…
Autor: Rainer Hamann
Bürgerschaft verabschiedet neues Petitionsgesetz
News Öffentliche Petitionen sollen Bürgerbeteiligung stärken Petitionen zeichnen auch über Internet Die Bremische Bürgerschaft hat am 19. November 2009 mit den Stimmen aller fünf im Landtag vertretenen Fraktionen eine Neufassung des Petitionsgesetzes in 2. Lesung beschlossen. Wichtigster Punkt: die Einführung…
EU startet Defizitverfahren gegen Deutschland
Alle Nichthotelbesitzer ärgern sich vielleicht über die Schwarz/Gelben Steuerpläne. Die EU leitet ein Defizitverfahren gegen Deutschland ein. Naja, vielleicht finden sich ja in irgendwelchen Schubladen noch ein paar Millarden… focus.de.
Rainer Hamann (SPD) begrüßt Verkehrskonzept für den Bremer Nordosten
Thema in der Baudeputation am Donnerstag „Dies ist ein Schritt hin zu einer menschenfreundlicheren Verkehrspolitik für den Bremer Nordosten. Fußgängerampeln an der Kurfürsten- und Richard-Boljahn-Allee schaffen mehr Lebensqualität für viele und bedeuten zugleich weit geringere Einschnitte für den automobilen Verkehr,…
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So schreibt heise.de.
Aus dem Artikel:
Eine Person, die angerufen wird, könne aufgrund ihrer Beziehung zum Anrufer ungewollt zum Ziel staatlicher Strafverfolgung werden, heißt es weiter in dem Urteil. Diese mögliche Einmischung in das Privatleben erscheint den Richtern als zu exzessiv.
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Warten wir also auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
Zukunft des Hohentorshafens
Diskussion zur Zukunft des Hohentorshafens Direkt am Wasser, nur wenige Gehminuten von der Innenstadt entfernt, eine Bahnstation um die Ecke – das Gebiet am Hohentorshafen könnte von seiner Lage her ein Sahnestückchen für die Stadtentwicklung sein. Doch über den Status…