Das umstrittene SWIFT-Abkommen wurde ja noch am 30. November 2009 schnell beschlossen. Einen Tag später trat der Vertrag von Lissabon in Kraft – mit neuen Befugnissen für das Europäische Parlament. Es freut mich, dass die große Mehrheit der Kolleginnen und…
Autor: Rainer Hamann
Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab
Die Sache um Zensursula war nur ein Wahlkampfmanöver der CDU, diese Erkenntnis sollte jetzt jedem klar geworden sein. Recht behalten macht irgendwie keinen Spass, trotzdem habe ich mir heute zur Feier des Tages ein Glas Sekt genehmigt. Was waren das…
Anhörung Radio Bremen Gesetz
Öffentliche Anhörung zur Änderung des Radio-Bremen-Gesetzes 38. Sitzung des Ausschusses für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten Sehr geehrte Damen und Herren, im Auftrag von Frau Troedel lade ich Sie zur 38. Sitzung des Ausschusses für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten…
31. Jahresbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz
Abg. Hamann (SPD) Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Der 31. Jahresbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit liegt uns vor, den diskutieren wir, das hat Frau Troedel schon gemacht. Vorab: Heute ist der 28. Januar, der sogenannte Europäische Datenschutztag,…
Claudia
Wohnungsbau in Bremen bis 2020
Leitbild für Bremen Unter dem Slogan „Komm mit nach morgen“ wird in Bremen ein neues Leitbild zur Stadtentwicklung erarbeitet. In diesem Zusammenhang aktualisiert das Bauressort das gesamtstädtische Wohnungsbaukonzept. Der Senat beauftragte das GEWOS-Institut mit der Erarbeitung einer Wohnbaukomponente für den…