Proposoal: SPD parliamentary group Bremen Sometimes lasts policy. After the coalition partners has considered eight weeks he is ready – our application SPD on „Creative Commons“ licenses. Having an idea of the Federal Minister of Justice Leutheuser-Schnarrenberger. That would be…
Aktivitäten der SPD-Bürgerschaftsfraktion Das Digitalzeitalter bietet völlig neue Arten der Kommunikation und Information. Neben vielen Chancen, gibt es dabei aber auch Risiken. Wir nehmen uns beiden Seiten der Medaille an. Den Gläsernen Bürger darf es nicht geben – aber wir…
Die erste Anfrage trägt die Überschrift „Betriebliche Datenschutzbeauftragte“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Hamann, Reinken, Tschöpe und Fraktion der SPD. Bitte, Herr Kollege Hamann! Abg. Hamann (SPD): Wir fragen den Senat: Erstens: Wie bewertet der Senat die Rolle…
Publikationen der Freien Hansestadt Bremen unter „Creative Commons“ stellen Manchmal dauert Politik. Nachdem der Koalitionspartner acht Wochen überlegt hat ist er fertig – unser SPD Antrag zum Thema „Creative Commons“ Lizenzen. Nach einer Idee der Bundesministerin für Justiz Leutheuser-Schnarrenberger. Die…
Besuch der Grundschule „An der Gete“ Die Grundschule an der Gete wird ihr gebundenes Ganztagsangebot weiter ausbauen. Es gebe im Stadtteil einen großen Bedarf nach guter Betreuung bis 15 Uhr, so Schulleiter Tido Hokema im Gespräch mit den SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Ingelore…
Anfrage in der Fragestunde der Fraktion SPD Wir fragen den Senat: Ist dem Senat bekannt, dass in Folge einer Begehung des Spielplatzes an der Schenkendorfstraße in Schwachhausen eine Schaukelanlage stillgelegt werden musste, da ein Tragebalken abgängig ist? Beabsichtigt der Senat…
