Mindestlohn im Taxigewerbe Die sechste Anfrage trägt die Überschrift „Arbeitsbedingungen für Taxifahrer/-innen im Land Bremen“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Jägers, Reinken, Pohlmann, Tschöpe und Fraktion der SPD. Bitte, Herr Kollege Jägers! Abg. Jägers (SPD): Wir fragen den…
Veröffentlichung von Unterlagen Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 20. September 2011 (Drucksache 18/54) D a z u Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 26. September 2011 (Drucksache 18/61) Dazu als Vertreterin des Senats Frau Bürgermeisterin…
Forderung des Beirats Schwachhausen umgesetzt Lang hat es gedauert. 2009 hat der Beirat Schwachhausen den Beschluss gefasst: Die Wachmanstraße soll zur Fahrradstraße umgestaltet werden. Die Verwaltung hat umfangreiche Untersuchungen vorgenommen. Verkehrszählungen zeigen: Der Radverkehr ist im Abschnitt zwischen Benqueplatz und…
Transparenz in Ausschüssen und Deputationen BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 13. September 2011 18. Wahlperiode Zu Beginn der vergangenen Legislaturperiode wurde der Grundsatz der Öffentlichkeit für alle parlamentarischen Ausschüsse und die Deputationen eingeführt. Dieses Verfahren hat sich in den vergangenen…
Einsicht in Unterlagen aus Deputationssitzungen für jeden Von Michael Brandt 15.09.2011, Weser Kurier Link: Die Bremer Transparenz-Offensive Bremen. Deputationen und Ausschüsse tagen seit 2007 öffentlich. Kaum jemand hatte bisher aber eine wirkliche Chance, den Debatten dort zu folgen. Denn schriftliche…
Parlamentsausschuss Bürgerbeteiligung und Beiräte Erste Sitzung. Was wollen wir erreichen? Welche Erwartungen haben wir?
