Veranstaltung der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion diskutierte der Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann mit Fachleuten über das Pro und Kontra einer Kultur-Flatrate. In dieser Veranstaltung ging es um den Ausgleich zwischen den Interessen der Autoren/Künstlern, den Vermarktern und den Nutzern/Kunden
Daniela Behrens, SPD-Landtagsgeordnete aus Niedersachsen, kultur- und medienpolitische Sprecherin der Fraktion, berichtete über den Sachstand der Diskussion. Die SPD sucht nach einer Lösung. Der Zugang zu digitalen Produkten soll unkompliziert sein; das Abmahnwesen und die Kriminalisierung von Kindern/Jugendlichen sollen vermieden werden. Allerdings: illegale Praktiken sollen nicht toleriert werden.
Niemand ist mit dem bisherigen Urheberrecht zufrieden. Konsens bei allen Beteiligten der Diskussion: Der sogenannte französische Ansatz einer Behörde zur Überwachung und Abmahnung von Internet-Nutzern sowie ein „Hausverbot im Internet“ ist keine Lösung. Dieses Modell wird in der CDU und FDP diskutiert.
Friedel Muders, Gründer der Online-Vertriebsplattform „Fuego“ hält die Finanzierung einer umfassenden Kultur-Flatrate für Musik, Film, Bücher und Software für nicht finanzierbar. Ein betrag von ca. 40 Millarden Euro müsste dann auf alle Haushalte mit Internetanschluss umgelegt werden.
Angelika Busch, Geschäftsführerin des Börsenvereins Deutschen Buchhandels Landesverband Niedersachsen/Bremen ist eine Kultur-Flatrate nicht denkbar. Es gebe keine Alternative zum Urheberrecht. Der Urheber müsse entscheiden können in welchem Umfang sein Werk veröffentlicht wird. Die Leistung der Autoren muss ausreichend honoriert werden.
Die lebhafte Diskussion zeigte die Komplexität des Thema Urheberrecht in der digitalen Welt. Der Bundestag hat eine Kommission zu diesen Thema eingerichtet, mit ersten Ergebnissen ist in 2011 zu rechnen.
Der faire Ausgleich zwischen Nutzern, Anbietern und Vertrieb ist nötig. Das Beispiel der Musikindustrie zeigt deutlich, die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle ist notwendig. „Es ist nicht das Ziel, technisch überholte Geschäftsmodelle unter Artenschutz zu stellen.“, so Rainer Hamann, Sprecher für Medienpolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion. „Innerhalb der SPD werden wir die Diskussion fortführen. Die Prüfung einer Kultur-Flatrate ist unser Ziel.“
Auf dem Bild (von links) Daniela Behrens, MdL, Friedel Muders, Rainer Hamann, Angelika Busch
Foto: Gerd Rohde