Sanierungsstau und unzureichende Baustellenkoordination im bremischen Straßenwesen

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren!

Das Thema Verkehr ist immer sehr emotional, vielen Dank, Herr Focke, für diesen emotionalen Aufschlag.

(Zuruf des Abg. Focke [CDU])

Was war das? Kein Wort verstanden, dann war das nicht wichtig! Ich kann mich kurz fassen: Das meiste ist schon gesagt worden an dieser Stelle, Kollege Focke, vollkommen richtig, wir haben das alles letzte Woche in der Deputation ausführlichst beschrieben, der Plan mit den Baustellen ist ausführlichst vorgestellt worden. Herr Wunderlich hat das alles wunderbar auf zwölf Folien an die Wand geworfen, und da gab es auch keine großen Nachfragen.

Deswegen, Herr Kollege Focke, nicht immer nach hinten schauen, sondern optimistisch in die Zukunft schauen! Dass im letzten Jahr einige Sachen vielleicht nicht optimal gelaufen sind, bestreitet niemand, aber daraus hier wolkig etwas aufzupusten, das ist dann doch ein bisschen dünn.

Am nächsten Tag gab es dann, auch das ist erläutert worden, eine hervorragende Aufstellung – Öffentlichkeitsarbeit ist ja Teil der Frage gewesen – im „Weser-Kurier“, und dort stand noch einmal ganz deutlich, Herr Wunderlich wurde dort zitiert, der Mitarbeiter aus der Verkehrsabteilung, dass 90 Prozent aller Baustellen völlig im Zeitplan sind, und wenn Sachen dadurch schiefgehen, dass es Witterungseinflüsse gibt oder das Material nicht da ist, das war einmal der Fall, ist das leider nicht immer zu verhindern.

Ein weiterer Punkt ist die Öffentlichkeitsarbeit, und da hat das Ressort auch vorbildlich gearbeitet, Beispiel Fly-over: Dort gab es öffentliche Beiratssitzungen, da ist das Verfahren vollständig vorgestellt worden, da kann also keiner sagen, dass er nicht weiß, was auf ihn zukommt. Lob an dieser Stelle, wie das gemacht worden ist!

Dann möchte ich auch noch einmal zwei Zahlen nennen, auf die gar nicht eingegangen wurde, oder ich habe es vielleicht nicht gehört: Trotz schwierigster Haushaltslage, die wir alle kennen, ist es dem Ressort für 2010 gelungen, auch das steht in der Vorlage, ich erwähne das nur noch einmal, 11,7 Millionen Euro und für 2011 zusätzlich 12,5 Millionen Euro zu erhalten. Auch das ist nicht wenig.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/Die Grünen)

Dazu kommt noch ein Teil aus dem Sanierungs-programm von 1,2 Millionen Euro.

(Abg. Focke [CDU]: Nicht zusätzlich!)

Eine Sache, auch noch aus Ihrer Anfrage, mit den Mitarbeitern: Auch das ist eindeutig geklärt, das war ja auch einmal eine kurze Nachfrage in der Baudeputation, es ist natürlich sichergestellt, dass die Stelle besetzt ist. Sollte der Mitarbeiter krank sein oder Urlaub haben – so entnehme ich es der Vorlage -, ist dort auch für Vertretung gesorgt, auch das sollte kein Problem darstellen.

Den Punkt 8 mit dem Austausch mit anderen Städten fand ich hoch interessant. Wie stellt man sich das vor? Sollen die Leute – Kollegin Dr. Schaefer hat das gerade angesprochen – aus dem Ressort durch die Gegend fliegen und sich mit anderen Leuten treffen? Dann wird wiederum gesagt werden, dass Geld dafür ausgegeben wird, dass die Leute durch die Gegend fliegen. Sie müssen sich auf eines festlegen, wofür das Geld verwendet werden soll!

(Beifall bei der SPD)

Letzter Punkt, um auf die Anfrage eben kurz einzugehen, ist der Rückbau von Straßen. Auch das ist vollkommen und ausführlich erläutert worden. Es wurde genannt, wann die A 281 geschlossen wird, Stichwort Neuenlander Straße, dann wurde noch eine andere Baustelle genannt, die dann auf uns vielleicht zukommt. 2015, das hatte der ehemalige Bausenator Eckhoff einmal gesagt, soll der Breitenweg abgerissen werden. Ich bin persönlich sehr dagegen, ich würde dort etwas anderes haben wollen, eine Grünbepflanzung, da gibt es etwas Interessantes, an der Stelle. Auch das ist ein Rückbau, der schon von Ihnen angemahnt worden ist, jedenfalls von einem Ihrer Senatoren. Ein weiterer Rückbau Osterfeuerberger Ring, auch das ist besprochen worden, wird ebenfalls mit geringen Mitteln angegangen.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/Die Grünen – Abg. Pohlmann [SPD]: Bravo!)

Wichtig bei dieser Sache ist, und das empfehle ich uns allen, dass wir sachlich bleiben, und was da nicht hilft, sind solche Chaos-Artikel. Ich habe mir einmal die Mühe gemacht, bei Google die beiden Begriffe Baustellenchaos und CDU einzugeben. Da gibt es 370 Fundstellen, und die erste Fundstelle führt mich zu einem Artikel der „Bild“-Zeitung vom 30. April, und dort warnt der CDU-Verkehrspolitiker Pflugradt vor Massenstaus im Sommer. „Die Behörde verursacht einen Stau-Chaos, plant nicht richtig“, wenn ich das einmal zitieren darf! Entschuldigung, dass ich nicht vorher gefragt habe! Da haben wir gerade gesehen, dass dem natürlich nicht so ist, auch durch das, was wir in der Deputation schon einmal gehört haben. Es hilft wirklich nichts, hier so einen auf Chaos zu machen. Chaotisch ist der Versuch der Berichterstattung darüber, und das sollten Sie an dieser Stelle unterlassen!

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/Die Grünen)

Es war vorhin auch von Belastungen die Rede. Von einer Personengruppe haben wir noch gar nicht gesprochen. Es werden nicht nur die Leute belastet durch solche Baumaßnahmen, die jetzt im Auto sitzen, sondern auch die Leute, die an den Umleitungsstrecken wohnen, auch an sie sollte man einmal denken, auch das ist ein Zeichen der Wertschätzung, nicht immer nur autozentriert zu denken, sondern auch das sind Bürgerinnen und Bürger, die ein Anrecht darauf haben, auch wieder halbwegs schnell vernünftige Verhältnisse zu haben!

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/Die Grünen)

Denken Sie auch an diese Leute, machen Sie an dieser Stelle keine Panik! Kollege Focke, bei der Vorbereitung habe ich einmal ein bisschen in der Bremischen Bürger-schaft in alte Drucksachen geschaut, und da finde ich ein Zitat von Ihnen: „Baustellen sind schön“, sagt Herr Focke am 27. August 1996.

(Abg. Focke [CDU]: Da waren die Autos auch noch nicht so schnell! – Heiterkeit)

Es geht aber noch weiter, Herr Kollege Focke! „Baustellen sind schön, wenn man um sie herumfahren kann“, und dafür hat das Ressort eindeutig sehr gute Arbeit geleistet, das haben wir in der Baudeputation besprochen, also keine Panik!

Dann wurde mehrfach, und damit möchte ich schließen, das Wort Chaos in den Mund genommen, chaotische Verhältnisse. „Nichts kann existieren ohne Ordnung, nichts kann entstehen ohne Chaos“, hat einmal Albert Einstein gesagt, deswegen lassen Sie uns nach vorn schauen, sachlich zusammenarbeiten, und wenn es Schwierigkeiten in der Abwicklung der Baustellen gibt, dann klären wir das in der Baudeputation und machen hier nicht solche Showveranstaltungen, das muss wirklich nicht sein! – Vielen Dank!

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/Die Grünen)