Ton-Kunst statt Beton
Kreativ-Projekt an der Grundschule Carl-Schurz-StraĂźe wird von der Stiftung Wohnliche Stadt gefördert Bald wird’s bunt: Der Schulhof der Grundschule Carl-Schurz-StraĂźe wird mit phantasievollen Relief-Platten aus Ton geschmĂĽckt, die die Kinder gemeinsam mit der KĂĽnstlerin Carloline Schwarz gestaltet haben. Das Thema: Zirkus. 20 dieser kleinen Kunstwerke gibt es schon. Und jetzt können noch etliche mehr hinzukommen:...
Parlamentsticker März 2010 (Stadtbürgerschaft)
+ + + Kinder- und Jugendhilfesystem weiter verbessert + + + FĂĽr die SPD ist die Aufgabe des Kinderschutzes sehr wichtig. In den vergangenen Jahren sind daher eine Vielzahl von richtigen MaĂźnahmen zur Verbesserung des Kindes- und Jugendhilfesystems im Land Bremen durch die von der SPD-gefĂĽhrten Landesregierung eingeleitet worden. Entgegen den heutigen AusfĂĽhrungen der Fraktion...
Parlamentsticker März 2010 (Landtag)
+ + + Regierungserklärung zur Umsetzung der Föderalismusreform + + + “Ich sage, ja, wir können es schaffen. Wir können es schaffen, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Voraussetzungslos ist das aber keinesfalls”, so die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der SPD, Uta Kummer. Die Koalition nehme die Herausforderung der Sanierung an, denn wer dies nicht tue, so...
Bundestag
Blick in das GrossraumbĂĽro Treffen mit Genossinnen und Genossen zum Thema “Netzpolitik” in der Bundestagsfraktion.
Traumwagen
Ja zum PKW bedeutet ja zu Mercedes FrĂĽher hatte ich mal eine S-Klasse TypeW116, Baujahr 1978, Lenkradautomatik, 1,9 Tonnen Leergewicht, gutes Platzangebot. Bei einem Termin mit der Schulleitung der Grundschule Carl-Schurz-StraĂźe entdeckte ich dann dieses feine StĂĽck PKW-Geschichte.
Bundeswahlrecht ändern – dem Öffentlichkeitsgrundsatz Genüge leisten
Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen DRS 17/1217 Der Grundsatz der Öffentlichkeit von Wahlen, der sich aus den verfassungsrechtlichen Grundentscheidungen für Demokratie, Republik und Rechtsstaat ergibt, gebietet, dass alle wesentlichen Schritte einer Wahl öffentlich überprüfbar sind. § 35 Bundeswahlgesetz lässt, mit Verweis auf die Erleichterung der Abgabe und Zählung der Stimmen, anstelle...
Stadtbürgerschaft 16. März 2010
Stadtbürgerschaft 17 . Wahlperiode 37. Sitzung am Dienstag, dem 16.03.2010 Beginn: 14.00 Uhr, Schluss: 19.00 Uhr Tagesordnungspunkte der 37. Sitzung: Fragestunde6 Anfragen (Text der Fragen) Aktuelle Stunde Maßnahmen zur Verbesserung des Kinder- und Jugendhilfesystems in BremenGroße Anfrage der Fraktion der CDU vom 17. November 2009 (Drucksache 17/468 S) Dazu Mitteilung des Senats vom 9. März...
Westerwelles Aussagen sind nicht zum Lachen
Am 9. Februar erklärte das Bundesverfassungsgericht die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger für verfassungswidrig und forderte eine Neuregelung. Nach der Revision wird der Staat voraussichtlich mehr Geld für die Grundsicherung, besonders für die Unterstützung von Kindern, aufwenden. Aktuell wird auf Bundesebene an einer Umsetzung des Urteils gearbeitet. Was FDP-Chef Guido Westerwelle daraufhin erklärt hat, ist inzwischen hinlänglich...
Krankenhäuser im Land Bremen
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Krankenhäuser im Land Bremen am 11. März 2010 Die nächste Sitzung des Ausschusses Krankenhäuser im Land Bremen der Bremi- schen Bürgerschaft findet am Donnerstag, den 11. März 2010, um 14.00 Uhr im Haus der Bürgerschaft, Raum II, statt. Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil: 1. Protokoll 2. Reha-Versorgung – insbesondere im Bereich Geriatrie...
Bundesverfassungsgericht erteilt Vorratsdatenspeicherung Absage
„Ich begrĂĽĂźe das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung ausdrĂĽcklich. Die Speicherung sämtlicher Details von Telefonaten, E-Mails oder SMS-Nachrichten verträgt sich fĂĽr mich ĂĽberhaupt nicht mit dem Grundsatz der informationellen Selbstbestimmung des Einzelnen. Auch wenn die gesetzlichen Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung nur die Verbindungsdaten umfasst haben, kann daraus jedoch sehr rasch maschinell ein Persönlichkeitsprofil erstellt werden”,...
Entscheidungstag – Update
Update Die Entscheidung war deutlich, natürlich wäre es besser gewesen das Sammeln von Verbindungsdaten ausdrücklich zu verbieten. Hier wird also in den nächsten Monaten noch viel Detailarbeit zu leisten sein. Im größten Massenklageverfahren der Geschichte wird das Bundesverfassungsgericht am heutigen Dienstag sein Urteil verkünden. Der Erste Senat entscheidet, ob die Speicherung der Telefon- und Handyverbindungsdaten...
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