Kategorie: Bürgerschaft

Wie ist der Umsetzungsstand von beA in Bremen?

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 19/1747 Landtag 03.07.18 19. Wahlperiode Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 28. Mai 2018 Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) ist ein sicheres und verschlüsseltes E-Mail-System für die Kommunikation zwischen Anwälten und Gerichten. Das beA-System ist mit…

Bürgerschaft April 2018 – Baden gegangen

Rainer Hamann

Der negative Höhepunkt der Plenarwoche im April war mein Fehler. Was war passiert? Eine Berufsschulklasse des TBZ Bremen – angehende Lokführer – besuchten die Bremische Bürgerschaft am Mittwoch, 25. April 2018. Wir freuen uns immer über Besuchergruppen – und als…

Digitalisierung und Demographischer Wandel

In unserem SPD Ortsverein haben wir uns mit der Situation von älteren Menschen und Internetnutzung beschäftigt. Auslöser für den Antrag war eine Untersuchung des Informatik Professors Herbert Kubicek. Artikel bei heise.de – Informatik-Professor: Senioren bleiben von der Digitalisierung abgehängt Der…

Eckpunkte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Tatort Bremen Echolot

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk stellt sich derzeit der Diskussion um seine Zukunft. Unter dem Titel „Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter“ haben ARD, ZDF und Deutschlandradio Papiere mit Vorschlägen zur zukünftigen Ausrichtung vorgelegt. Dabei spielt auch die Reduzierung der Kosten eine wichtige Rolle. Diese Vorschläge sind nun politisch im Hinblick darauf zu prüfen, wie sie den Auftrag und die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks miteinander in Einklang bringen, auch und gerade im Interesse eines langfristig möglichst stabilen Rundfunkbeitrags. Im kommenden Jahr soll zudem der Telemedienauftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten diskutiert und neu gefasst werden. Auch diese Diskussion ist für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zentral, denn nötig ist eine der Veränderung des Mediennutzungsverhaltens Rechnung tragende Regelung zur Verbreitung öffentlich-rechtlicher Angebote über das Internet.

Aside

Im Januar war ich in Hamburg unterwegs. In ausgewählten Bussen können Bücher getauscht werden.

Was Hamburg kann – das können wir in Bremen auch:

Wir fragen den Senat:

  1. Wie beurteilt der Senat das Projekt „Buchhaltestellen“, bei dem die Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein (VHH) seit 2010 insgesamt 150 Busse mit Bücherregalen ausgestattet haben?
  2. Unter welchen Voraussetzungen wäre ein solches Projekt auch in Bremen und Bremerhaven denkbar?
  3. Mit welchen Kosten wäre nach Schätzung des Senats zu rechnen?

Sükrü Senkal, Rainer Hamann, Elombo Bolayela, Björn Tschöpe und Fraktion der SPD

Die Antwort gibt es am Donnerstag, 15. März 2018 ab 10:00 Uhr.

Mit meinem Kollegen Sükrü Senkal bin ich mir einig – eine gute Idee. Dazu folgt ein Antrag für die Bremische Bürgerschaft.