Rainer Hamann, MdBB

SPD-Bürgerschaftsfraktion Land Bremen

Freifunk/WLAN

08. Feb 2017

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 19/ Landtag Februar 2017 19. Wahlperiode ENTWURF 27.01.2017 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD Die Möglichkeit, an vielen verschiedenen Plätzen und Orten freien Internetzugang per WLAN zu erhalten, ist in den letzten Jahren deutlich verbessert worden. Dies ist … Weiterlesen

09. Jun 2016

Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen 25.07.2016 Vorlage für die Sitzung des Senats am 02.08.2016 „Offene Netze schaffen – neue Gesetzeslage nutzen“ (Kleine Anfrage der Fraktion der SPD) Drucksache 19/671 2016-Offene Netze schaffen – neue Gesetzeslage nutzen [PDF] A. … Weiterlesen

09. Apr 2015

Auf Drängen der SPD hat die Große Koalition im Bund in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, das Problem der Störerhaftung – sprich der Haftung eines W-Lan Betreibers bei möglichem Missbrauch des durch ihn bereitgestellten Netzzugangs – gesetzlich neu zu regeln. Die schwarz-gelbe … Weiterlesen

15. Mrz 2015

Bund plant Gesetz und stößt auf Kritik Von Klaas Mucke, Weser Kurier, 12. März 2015 Handy raus, rein ins öffentliche WLAN und losgesurft. So einfach könnte es sein. Ist es in Deutschland aber nicht. Das muss besser werden, sind sich … Weiterlesen

25. Jan 2015

SPD und CDU für freies WLAN in „BSAG-Transportmitteln“/“Die Technik birgt Risiken“ Von Anette Kemp, Weser Report, Sonntag, 25. Januar 2015 In Bussen und Bahnen soll ein kostenloser Internet-Zugang geboten werden. Das hatte die SPD schon vor zwei Jahren gefordert. Jetzt … Weiterlesen

26. Dez 2014

Im November hat die Bremische Bürgerschaft einen Antrag zur Unterstützung von Freifunk-Initiativen in Bremen mit den Stimen der Koaltion und der Linkspartei angenommen. Ich wünsche mir, dass der Senat hier aktiver wird und in öffentlichen Gebäuden Platz für WLAN-Router zur Verfügung stellt. Parallel dazu muss die Störerhaftung für private Anieter entfallen. Damit würde die Bundesregierung mehr für die "Digetale Entwicklung" in Deutschland tun als die blumige, unkonkrete "Digitale Agenda". Weiterlesen

30. Jun 2014

Freie Netze fördern BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/1506 29. Juli 2014 Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN Dem Zugang zu einem freien und leistungsfähigen Internet kommt in der digitalen Gesellschaft grundlegende Bedeutung zu. Die Digitalisierung ermöglicht die gesellschaftliche … Weiterlesen

31. Mai 2013

Neue entwicklung bei den Grünen Jetzt also doch – die Nutzung von W-LAN hat der Koalitionspartner vor einigen Monaten noch abgelehnt. Die Strahlung. BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 30. Mai 2013 18. Wahlperiode ENTWURF Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN … Weiterlesen

15. Mai 2013

Aktivitäten der SPD-Bürgerschaftsfraktion Das Digitalzeitalter bietet völlig neue Arten der Kommunikation und Information. Neben vielen Chancen, gibt es dabei aber auch Risiken. Wir nehmen uns beiden Seiten der Medaille an. Den Gläsernen Bürger darf es nicht geben – aber wir … Weiterlesen

21. Feb 2013

Störerhaftung behindert Innovationen Wir fragen den Senat: Ist dem Senat bekannt, ob Aktivitäten der Initiative Freifunk in Bremen existieren? Wie bewertet der Senat Freifunk nicht-kommerzielle Initiativen für freie Funknetzwerke? Sieht der Senat Möglichkeiten zur Unterstützung solcher Freifunk in Bremen wie … Weiterlesen

30. Jan 2013

Mobiler Internetzugang für Tourismus Berlin macht es vor: Bereits seit Oktober letzten Jahres ist dort – zunächst an viel besuchten Plätzen – ein kostenloser Zugang ins Internet über freie WLAN-Netze möglich. Nun soll diese Idee auf Initiative der SPD-Fraktion auch … Weiterlesen

11. Jan 2013

taz Bremen über WLAN Initiative Dei taz schreibt über die Antwort des Senats zu unserer W-LAN Initiative. Die Störerhaftung behindert die freie Nutzung von Funknetzen. Der Koalitionspartner teilt diese Bedenken – schade. Eine entsprechende Initiative zur Störerhaftung wird von den … Weiterlesen

28. Okt 2012

Berlin unterstützt Freifunk-Initiative Die Hauptstadt macht es vor: Bereits im kommenden Jahr soll in Berlin – zunächst vor allem an viel besuchten Plätzen – über WLAN-Netze ein kostenloser Zugang ins Internet ermöglicht werden. Nun soll diese Idee auf Initiative der … Weiterlesen

20. Aug 2012

Bericht im Weser Kurier über den Antrag "Beteiligung benötigt Zugang - kostenfreie WLAN zugänge in Bremen. Weiterlesen

13. Jul 2012

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ S Stadtbürgerschaft 12. Juli 2012 18. Wahlperiode ENTWURF Antrag der Fraktionen der SPD und Beteiligung benötigt Zugang Das Internet und die dort verfügbaren Dienste sind das Leitmedium in unserer Gesellschaft. Der Zugang zum Internet ist heute … Weiterlesen

26. Apr 2012

Die zweite Anfrage bezieht sich auf Haftungsrisiken beim Betrieb öffentlicher WLAN-Anschlüsse. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Hamann, Tschöpe und Fraktion der SPD. Bitte, Herr Abgeordneter Hamann! Abg. Hamann (SPD): Wir fragen den Senat: Erstens: Wie bewertet der Senat … Weiterlesen

22. Mrz 2012

Update: Leider macht der Grüne Koalionspartner bei dieser Initiative nicht mit. Ich vermute, es gibt noch Bedenken. Schade. In Hamburg und Berlin sind ähnliche SPD-Initiativen mit breiter Unterstützung verschiedener Fraktionen verabschiedet worden. BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 18. Wahlperiode Antrag … Weiterlesen