Im Dezember 2011 hat die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Verkehr den Planaufstellungs nach § 13a Baugesetzbuch gefasst. Das gebiet östlich der Grundschule Freiligrathstraße soll für Wohnbebauung genutzt werden. Nun – Mai 2012 – liegt ein abgestimmer Entwurf…
Drucksache 18/268 Antrag: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auch für psychisch Kranke Vizepräsidentin Schön: Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Hamann. Abg. Hamann (SPD): Frau Präsidentin, liebe Besucherinnen und Besucher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorrednerin, Frau Dr. Kappert-Gonther, hat…
Vizepräsidentin Schön: Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Hamann. Abg. Hamann (SPD)*): Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Heute ist der Tag des geistigen Eigentums. Der Bundesverband der Deutschen Industrie, BDI, hat…
