Überwachungssoftware unter das Kriegswaffenkontrollrecht stellen Seit Jahren wird Überwachungssoftware aus Deutschland im Ausland eingesetzt. Damit ist es möglich, den Inhalt fremder Festplatten und Smartphones auszuspähen, an Passwörter zu gelangen, den E-Mail- und Telefonverkehr zu überwachen oder Standorte zu bestimmen. Die…
Planungen der BSAG zum Ausbau des ÖPNV Da schlägt man morgens die Zeitung auf. Und angeblich gibt es Planungen einer Straßenbahnlinie durch den Bürgerpark. Kannte ich auch nicht. Machen wir auch nicht. Zu der aktuellen Debatte um angebliche Pläne für…
Deputation Bau/Verkehr für Wohnungsbau in Huckelriede Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr und Stadtentwicklung hat heute (Dezember 2013) den Bebauungsplan für das „Cambrai-Dreieck“ in Huckelriede beschlossen. Das Gebiet gehört zu den 30+ Flächen die im Rahmen der Bremer Wohnungsbauoffensive vordringlich…
Sicherheit für Rad- und Fussverkehr Nach Umbau der Hartwigstraße bleibt es bei Tempo 30. T30 ist unbestritten ein Beitrag zur Verkehrssicherheit für den Rad- und Fußverkehr. Seit April 2011 galt in der Hartwigsstraße die Beschränkung wegen Straßenschäden, die Gleise der…
Fragestunde Bremische Bürgerschaft Wir fragen den Senat: Sind dem Senat Fälle von Handel mit Patientendaten durch niedergelassene Ärzte oder Apotheker bekannt? Werden in den Kliniken in Bremen und Bremerhaven erhobene Patientendaten gewerbsmäßig an Dritte weitergegeben? Verstößt die Weitergabe von anonymisierten…
Deputation schafft Platz für ’neue‘ Einwohner Ergänzung April 2014 Büropark Oberneuland – Sachstand zum Bebauungsplanverfahren 2443 Hochwertige Gewerbefläche im Bremer Osten, viel Grün, direkter Anschluss an die Autobahn A27. Das waren die Vorteile. Leider wurde der Büropark Oberneuland nicht so…
