„Mit bestimmen – sonst bestimmen Andere“

Mein Name ist Rainer Hamann, ich kandidiere für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am 26. Mai 2019.

Nach Jahren der beruflichen Tätigkeit (Softwareentwickler, IT-Systembetreuung, Dozent) in Deutschland (Bremen, Köln, Mannheim) und im Ausland (San Diego, London, Zürich) lebe ich seit 14 Jahren wieder in Bremen.

Aufgewachsen bin ich in der Gartenstadt Vahr, später wohnhaft in Niedersachsen, dann wieder Bremen. Nach Findorff, Walle, und der Neuen Vahr lebe ich im Stadtteil Schwachhausen.

Die Bremische Bürgerschaft ist ein Halbtagsparlament. Neben meiner Tätigkeit als Abgeordneter arbeite ich freiberuflich als Software-Entwickler und Dozent in der Erwachsenenbildung.

Tätigkeiten und Projekte

In der SPD Bürgerschaftsfraktion habe ich zwei Schwerpunkte:

  • Als Sprecher meiner Fraktion für Datenschutz und Medien verantworte ich z.B. die Weiterentwicklung von elektronischen Verfahren in der Verwaltung.
  • Als Mitglied im Ausschuss Bau, Verkehr, Umwelt arbeite ich an der Ausweitung des ÖPNV und der Entwicklung von Wohngebieten – Bremen wächst.

Seit 25 Jahren bin ich Mitglied der SPD, aktiv im Ortsverein Bremen Schwachhausen Süd/Ost.

Die Genossinnen und Genossen meines Ortsvereins haben mich im März 2018 als Kandidat für die Bürgerschaftswahl 2019 nominiert. Das ist wichtig, Wahlkampf ist Teamarbeit. Und ich habe ein sehr gutes Team.

Prüfen Sie – und geben Sie mir bis zu 5 Stimmen

Mit dem Listenplatz 34 habe ich eine Chance in die Bremische Bürgerschaft gewählt zu werden wenn viele Wahlberechtigte hinter meinem Namen Kreuze machen. Ein „Gib mir 5“ klingt griffig, ist mir aber zu einfach gedacht.

34 Hamann, Rainer

hamann-rainer

Ich setze mich für bestimmte Themen ein. Prüfen Sie, welche Themen für Sie interessant sind und entscheiden danach, ob Sie mir zustimmen.

Was möchte ich erreichen? – Projekte ab Juni 2019

  1. Informationsfreiheit – Staatliche Dokumente öffentlich machen – Wir haben in Bremen ein gutes Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Allerdings sind weitere Entwicklungen notwendig. So sind zum Beispiel die Doumente der Bremischen Ortsbeiräte bisher mangelhaft zugänglich. Es gibt keine Übersicht aller Beirats-Termine, um eine Kleinigkeit zu erwähnen.
  2. Bremen wächst – Mehr Wohnraum schaffen – Bremen wächst und gewinnt Einwohner. Auch bei uns im Stadtteil Schwachhausen. Ich setzte mich weiter für die Schaffung von Wohnraum und die Entwicklung neuer Baugebiete ein. Aktuell das Rennbahnquartier in der Bremen Vahr.
  3. Mobilität – Eine Stadt für Alle – Wir müssen weiter in den Ausbau des ÖPNV investieren. Dazu gehören zum Beispiel die Verlängerung der BSAG Linien 1 und 8 nach Weyhe und Huchting. Der Bau der Querspange Ost bietet neue Möglichkeiten im bremer Osten. Neue Buslinien und eine bessere Anbindung von Gewerbegebieten. Das Thema Nahmobilität gewinnt an Bedeutung, der Fußverkehr wird unterschätzt. Gerade für Einzelhändler sollte das ein Schwerpunkt sein. Und natürlich weitere Projekte um den Radverkehr zu stärken. Unser Bremen kann mehr – an dieser Stelle stimmt der Spruch eines Mitbewerbers.
  4. Bildung und Wissenschaft – Wir leben in einer Informationsgesellschaft – Bildung ist ein heikles Thema da Bremen in vielen Vergleichen nicht gut abschneidet. Die Hochschulen im Land Bremen sind erfolgreich, ca. 37.000 Studierende nutzen die Angebote der staatlichen und privaten Hochschulen und Universitäten. Was wir benötigen: Mehr Wohnraum für Studierende – und Auszubildende. Einen S-Bahn Haltepunkt an der Universität Bremen.
  5. Gut für Bremen – Carsten Sieling – In seiner Zeit als Mitglied des Deutschen Bundestages hat Carsten Sieling die Neuordnung des Bund-Länder-Finanzausgleich sehr erfolgreich (mit)verhandelt. Damit hat das Land Bremen Spielraum weiter zu wachsen.

Das Wahlrecht seit 2011

Seit der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft im Mai 2011 gilt im Bundesland Bremen ein neues Wahlrecht. Das Wahlrecht ist das Ergebnis eines Volksbegehrens. Weiter neu: Erstmals durften auch 16- und 17-Jährige bei einer Landtagswahl wählen.

Kumulieren und Panaschieren
Jeder Wahlberechtigte hat 5 Stimmen. Diese 5 Stimmen können frei auf Partei-Listen oder einzelne Kandidierende verteilt werden.
Personenstimmen und Listenstimmen
Bis zur Wahl 2011 konnten nur Partei-Listen gewählt werden, also z.B. die Liste „SPD“. Die Reihenfolge der Kandidierenden wurde durch die Partei festgelegt. Die Zusammensetzung der Fraktion war also planbar. Durch ein Volkbegehren wurde das Wahlrecht geändert. 2011 und 2015 konnten 5 Stimmen über alle Parteien und Kadidierende abgegeben werden. Dadurch wurde die bisherige Struktur teilweise völlig umgeworfen. Das hat gerade bei den großen Parteien SPD und CDU für Ärger gesorgt.
Letzte Änderung Februar 2018
Im Februar 2018 hat die Bremische Bürgerschaft mit Stimmen der SPD, CDU, Grün und Linkspartei das Wahlrecht wieder geändert. Ziel: Den Einfluß der Partei auf die Zusammensetzung der Fraktionen sicherzustellen.

Ich halte das für falsch und habe als einziger Abgeordneter der SPD Fraktion gegen diese Änderung des Wahlrechts gestimmt. Dazu der Bericht in der Tageszeitung „taz“ Bremisches Wahlrecht – In Zukunft mehr Disziplin.

Platz 34

Ich kandidiere auf Platz 34 der Liste SPD. Wer mich unterstützen möchte kreuzt mich an. Vielen Dank!

Für Rückfragen erreichen Sie mich unter (0171) 8439429.

Rainer Hamann
Heinrich-Heine-Straße 37 B
28211 Bremen

E-Mail info@rhhb.de
Telefon (0171) 8439429

Und neben der Politik

Da bin ich sehr gern mit dem Fahrrad unterwegs. Deutschland ist ein wunderschönes Radreiseland. Eine Übersicht meiner Touren finden Sie auf der Webseite https://www.fahrrot.de – schauen Sie sich um.

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