Rainer Hamann, MdBB

SPD-Bürgerschaftsfraktion Land Bremen

Bürgerschaftswahl 10. Mai 2015

Wo ich herkomme

Mein Name ist Rainer Hamann, seit der Bürgerschaftswahl 2007 bin ich Mitglied der Bremischen Bürgerschaft (Landtag).

Nach Jahren der beruflichen Tätigkeit (Softwareentwickler, IT-Systembetreuung, Dozent) in Deutschland (Bremen, Köln, Mannheim) und im Ausland (San Diego, London, Zürich) lebe ich seit 14 Jahren wieder in Bremen.

Aufgewachsen in der Gartenstadt Vahr, später wohnhaft in Niedersachsen, dann wieder Bremen Findorff, Walle, Neue Vahr lebe ich nun im Stadtteil Schwachhausen.

Die Bremische Bürgerschaft ist ein Halbtagsparlament. Neben meiner Tätigkeit als Abgeordneter arbeite ich freiberuflich als Softwareentwickler und Dozent.

Seit 24 Jahren bin ich Mitglied der SPD; aktiv im Ortsverein Bremen Schwachhausen Süd/Ost.

Die Genossinnen und Genossen meines Ortsvereins haben mich im März 2014 einstimmig als Kandidat für die Bürgerschaftswahl 2015 nominiert. Das ist wichtig, Wahlkampf ist Teamarbeit. Und ich habe ein sehr gutes Team.

Prüfen Sie – und geben Sie mir bis zu 5 Stimmen

Mit dem Listenplatz 37 habe ich eine Chance in die Bürgerschaft gewählt zu werden, wenn viele Wahlberechtigte hinter meinem Namen Kreuze machen. Ein „Gib mir 5“ klingt griffig, ist mir aber zu einfach gedacht.

Ich setze mich für bestimmte Themen ein. Prüfen Sie, welche Themen für Sie interessant sind und entscheiden danach, ob Sie mir zustimmen.

Was möchte ich erreichen? – Projekte ab Juni 2015

  1. Das Grundrecht auf Informationelle Selbstbestimmung ist für mich nicht verhandelbar. Klares „Nein“ zur Vorratsdatenspeicherung (VDS). Auch nach den Vorfällen in Frankreich. In der aktuellen Wahlperiode haben wir die Ablehnung der anlasslosen Überwachung festgeschrieben.
  2. Grundrechte – Wir müssen uns intensiv mit den bestehenden Gesetzen im Land Bremen beschäftigen. Ein Schutzschirm für Grundrechte ist notwendig. Der NSA/BND Komplex zeigt – die Bundesregierung ist nicht bereit die Grundrechte ihrer Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Asyl für Warner wie Edward Snowden ist für mich ein starkes Symbol.
  3. Durchsichtige Verwaltung – Im April haben wir das Bremische Informationsfreiheitsgesetz überarbeitet und im Landtag verabschiedet. An einem Punkt gab es deutliche Kritik durch Herrn Prof. Kubicek: Die Behandlung der Umweltinformationen ist noch mangelhaft. In meiner Rede habe ich Abhilfe zugesagt, machen wir dann.
  4. Open Source – Bremen zahlt sehr viel Geld für Software Lizenzen. Ein Umstieg auf Open Source wie in der Stadtverwaltung ist aber nicht das Ziel. Ich hätte gern ein Kompetenzzentrum Open Source. Eine Mischung aus Universität, Firmen und Verwaltung. Bürgerinnen und Bürger, Firmen, aber auch Behörden können sich dort über den Einsatz von Open Source Produkten beraten lassen oder austauschen.
  5. Open Educational Resources – Für den Bildungsbereich möchte ich konkrete Projekte unter Verwendung von OER anfangen. Wir hatten 2013 dazu eine interessante Veranstaltung.
  6. Freifunk – Ja, die Störerhaftung muss weg. Die Unterstützung von Freifunk Initiativen hat die Bürgerschaft 2014 beschlossen. Nun setzen wir konkrete Projekte um.
  7. Mehr Wohnraum schaffen – Bremen wächst und gewinnt Einwohner. Auch bei uns im Stadtteil Schwachhausen. Ich setzte mich weiter für die Schaffung von Wohnraum ein. In Schwachhausen haben wir z.B. das Wohngebiet Karl-Abraham-Straße auf den Weg gebracht. Wir benötigen aber in ganz Bremen noch mehr günstigen Wohnraum, gerade für Familien.

    Weitere Projekte werden folgen. Ich freue mich auf die Bebauung in Huckelriede Gartenstadt Werdersee. Ich gebe zu: Ich mag Hochhäuser, das interessanteste Hochhaus steht in der Neuen Vahr Aalto-Hochhaus.

  8. Bus und Bahn – Ich fahre gern mit der Bahn. Sehr gern. Ich werde mich weiterhin für den Ausbau von Bus und Bahn in Bremen einsetzen. Das gilt für den Ausbau der Linie 1 in Huchting, als auch die Querverbindung Steubenstraße. Beide Projekte sind in den Stadtteilen strittig. Meine Bitte: Prüfen Sie genau welche Kandidierenden Ihnen was erzählen. Und prüfen Sie dann die Abstimmungen in der Bremischen Bürgerschaft. Erstaunlich.
  9. Bahnlärm – Der Bund muss als Eigentümer der Bahn endlich mehr in die Lärmsanierung investieren. Die Bürgerschaft hat in den letzten Jahren dazu Beschlüsse gefasst. Hier müssen wir als SPD noch aktiver werden.
  10. Radverkehr – Ich fahre sehr gern Rad. Massnahmen zur Förderung des Radverkehrs sind sinnvoll. Wir benötigen mehr Abstellanlagen, Firmen können noch mehr tun um Rad fahren für Mitarbeiter attraktiv zu gestalten. In Schwachhausen z.B. ist die Querung der Schwachhauser Heerstraße jetzt deutlich bequemer.

Das Wahlrecht seit 2011

Seit der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft im Mai 2011 gilt im Bundesland Bremen ein neues Wahlrecht. Das Wahlrecht ist das Ergebnis eines Volksbegehrens. Weiter neu: Erstmals durften auch 16- und 17-Jährige bei einer Landtagswahl wählen.

Kumulieren und Panaschieren

Jeder Wahlberechtigte hat 5 Stimmen. Diese Stimmen können entweder einer Liste – also wie bisher – oder einzelnen Kandidaten gegeben werden. Die Stimmen dürfen dabei auf verschiedene Parteien und auf verschiedene Kandidaten verteilt werden.

Personenstimmen und Listenstimmen

Bisher konnten nur Listen gewählt werden, also z.B. die Liste „SPD“. Die Reihenfolge der Kandidierenden wurde durch die Partei festgelegt. Die Zusammensetzung der Fraktion war also planbar.

Platz 37

Ich kandidiere auf Platz 37. Wer mich unterstützen möchte kreuzt mich an. Vielen Dank! Für Rückfragen erreichen Sie mich unter (0171) 8439429.

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Kontakt

Rainer Hamann
Heinrich-Heine-Straße 37 B
28211 Bremen

E-Mail info@rhhb.de
Telefon (0171) 8439429