Schülerzahlen steigen – Ausbau notwendig A. Problem / Sachstand Im Schulstandortplan 2009 ist auf die steigenden Schülerzahlen in Schwachhausen und hieraus evtl. resultierende Handlungsbedarfe (= Kapazitätserweiterungen) hingewiesen worden. Die aktuell vorliegenden EMA Daten (Stand: 14.10.2011) bestätigen noch einmal den Trend…
SPD-Unterbezirk informierte über den Stand der Informationsfreiheit in Bremen Quelle: Weser Kurier, 2. Juni 2012 VON KLAUS GRUNEWALD Vegesack. Jeder Bürger soll Zugang zu den Informationen haben, die der Staat besitzt und gespeichert hat. So steht es im bremischen Informationsfreiheitsgesetz.…
Videoüberwachung bei Demonstrationen Wir fragen den Senat: Nach welchen Kriterien wird über die Art und den Umfang der Anfertigung von polizeilichen Bild- und Tonaufnahmen bei Demonstrationen oder öffentlichen Versammlungen entschieden? Bei welchen Demonstrationen oder öffentlichen Versammlungen wurden in den letzten…
