Monat: April 2012

Rede: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Drucksache 18/268 Antrag: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auch für psychisch Kranke Vizepräsidentin Schön: Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Hamann. Abg. Hamann (SPD): Frau Präsidentin, liebe Besucherinnen und Besucher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorrednerin, Frau Dr. Kappert-Gonther, hat…

Fragestunde: Betrieb öffentlicher WLAN-Anschlüsse

Die zweite Anfrage bezieht sich auf Haftungsrisiken beim Betrieb öffentlicher WLAN-Anschlüsse. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Hamann, Tschöpe und Fraktion der SPD. Bitte, Herr Abgeordneter Hamann! Abg. Hamann (SPD): Wir fragen den Senat: Erstens: Wie bewertet der Senat…