Terminankündigung zu einer Veranstaltung der SPD-Bürgerschaftsfraktion Wahlcomputer – Pro und Contra Öffentliche Anhörung Im März 2009 hat das Bundesverfassungsgericht die bei der Wahl zum Deutschen Bundestag im Jahr 2005 eingesetzten Wahlcomputer als unzulässig bezeichnet. Eine rein elektronisch durchgeführte und dokumentierte…
Monat: Juli 2009
Petition gegen Verbot von Killerspielen findet 50.000 Unterstützer
Die Online-Petition gegen das geplante Herstellungs- und Verbreitungsverbot für Actionspiele mit gewalthaltigen Inhalten hat als 50.000 Unterstützer gefunden. Nun muss sich ein Petitionsausschuss des Deutsches Bundestages in öffentlicher Sitzung nun mit dem Thema befassen. heise.de
Rede: Jugend im Parlament
Resolutionen der Veranstaltung „Jugend im Parlament 2009“ Mitteilung des Senats vom 15. Mai 2009 (Drucksache 17/784) Wir verbinden hiermit: Jugend im Parlament 2008 Mitteilung des Vorstands der Bremischen Bürgerschaft vom 2. Juni 2009 (Drucksache 17/810) Dazu als Vertreterin des Senats…
Flächennutzungsplan Bremen 97. Änderung – Mahndorf – (Windkraft Bremer Kreuz)
Stadtbürgerschaft, 23. Sitzung. 17.03.2009 Rede zur Änderung des Flächennutzungsplan Bremen (97. Änderung – Mahndorf), Windkraftanlage Bremen-Mahndorf. Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Kollegin Schaefer hat ja alles schon ausführlich beleuchtet, deswegen kann ich mich sehr kurz fassen. Es geht…