+++ Parlamentsticker der SPD-Bürgerschaftsfraktion +++ Barrierefreiheit sei ein wichtiges Thema, versicherte der Senat mit Blick auf das Wohnraumförderungsprogramm 2008/2009, dass im Mai dieses Jahres mit einem Volumen von jährlich 150 Wohneinheiten beschlossen wurde. Auf Nachfrage von Rainer Hamann in der…
Monat: Oktober 2008
Navigation für Blinde und Sehbehinderte
Soester Navigation begeistert in Bremen SPD-Bürgerschaftsabgeordneter Rainer Hamann lud Experten zum Fachgespräch „Blinde Menschen müssen nicht nur wissen, in welcher Richtung ihr nächstes Ziel liegt. Sie müssen auch wissen, wo sich Baustellen, Treppenstufen und Hauseingänge befinden“, erklärte Bremens Landesbehindertenbeauftragter Dr.…
Klage gegen Vorratsdatenspeicherung
Niederlage für die Bundesregierung Die Gesetze im Kampf gegen den Terrorismus stellen einen Einschnitt in die Bürgerrechte da. Die Vorratsdatenspeicherung stellt alle Bewohner der Europäischen Union unter Verdacht. Alle Telefonanbieter müssen die Kosten für die sechsmonatige Speicherung bezahlen – genauer:…
Köln-Mainz
Vom 24. bis 26. September besuchte der Ausschuss Köln und Mainz. Ablauf Mittwoch, 24. September 2008 07:44 Uhr Abfahrt mit dem Zug, Bremen Hbf (Gleis 7) 10:49 Uhr Ankunft Köln Hbf (Gleis 7) 11:15 Uhr- Besuch des WDR in Köln…
Datenschutzbericht 2007
Der Bremer Landesbeauftragte für den Datenschutz, Sven Holst, legt den 30. Datenschutzbericht für das Jahr 2007 vor. Sämtliche Berichte können von der Internetseite des Landesbeauftragten als PDF Datei geladen werden. Die Behandlung erfolgt im Ausschuss für Informations- und Kommunikationstechnologie und…