Im April 2009 wurde die Petition “Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten” eingereicht und ein voller Erfolg. Allen ist klar: der Weg einer geheimen Filterinfrastruktur ist falsch, die Kampagne diente nur zur Selbstdarstellung der Ex-Ministerin vdL. Das Gesetz ist damit nicht aufgehoben, insbesondere die Bürgerrechtspartei FDP hält sich in dieser Diskussion zurück. Die Petition wird...

Die Sache um Zensursula war nur ein Wahlkampfmanöver der CDU, diese Erkenntnis sollte jetzt jedem klar geworden sein. Recht behalten macht irgendwie keinen Spass, trotzdem habe ich mir heute zur Feier des Tages ein Glas Sekt genehmigt. Was waren das für Debatten: jeder der es nur wagte Rückfragen bzgl. der vdL Geschichten zu stellen wurde...

Diskussionen können nervig sein. Besonders dann, wenn der eigene Standpunkt der Richtige ist[tm]. Das unterscheidet die SPD von anderen Parteien, hier wird diskutiert. Manchmal dauert es nur etwas länger. Nun gibt es auch Genossen die an einer Ausweitung der (nutzlosen) Sperrfunktionen Interesse zeigen. Fall Büssow, glücklicherweise ist der mit seiner Kandidatur für den Bundestag gescheitert,...

Was haben der ehemalige brasilianische Stürmer und der Bremer Grünen-Politiker Matthias Güldner gemeinsam? Beide haben die Auszeichnung “Tor des Monats” bekommen. Ailton hat das Bremer Publikum mit tollen Spielzügen verzaubert – Matthias Güldner verzaubert nur die BundesministerIn Ursula “Indien” von der Leyen. Der Inhalt des Welt-Kommentars wird an dieser Stelle nicht kommentiert – es bringt...

und damit die erfolgreichste Online-Petition. Das Gesetz wir am kommenden Donnerstag, 18. Juni durchgewunken. Bei der Probeabstimmung in der SPD-Bundestagsfraktion soll es 2 Gegegenstimmen gegeben haben. Die Petition selbst wird erst nach der Sommerpause beraten….

Allerdings bei der BILD Zeitung. Hat also nichts zu bedeuten. Der Antrag den Aufbau der Zensurinfrastruktur zu stoppen ist richtig. Wenn ein Sozialdemokrat in der Springer-Presse Verlierer ist bedeutet das: in der Sache hat er/sie Recht, nur möchte der Konzern etwas anderes.

Die Filterfreunde in der Bundesregierung werden sich freuen – China macht es vor. Laienhafte Vorstellungen von technischen Sachverhalten hindern ja nicht Entscheidungen zu treffen. Access Blocking – also der Einstieg in den Zensurstaat – ist bekanntlich sinnlos und hilft den Opfern nicht. Ausweg: jeder Computer muss zwangsweise mit einer Filtersoftware ausgerüstet werden. Panikmache? Nein, die...

Sehr sehenswert youtube.com. Ein Beitrag des MagazinsZAPP auf youtube.com

Da geht noch was. ePetition zeichnen. Aktuell “Kein wirksamer Beitrag gegen Kinderpornographie”, so lautet ein Artikel in der FAZ-Onlineausgabe faz.net.