Streit um Websperren
Noch wehrt sich die Bundesregierung in Gestalt der Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger gegen die Angriffe der CSU. Wie lang wird sie standhaft bleiben? spiegel.de.
Ein Gesetz und keiner will es
Im April 2009 wurde die Petition “Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten” eingereicht und ein voller Erfolg. Allen ist klar: der Weg einer geheimen Filterinfrastruktur ist falsch, die Kampagne diente nur zur Selbstdarstellung der Ex-Ministerin vdL. Das Gesetz ist damit nicht aufgehoben, insbesondere die Bürgerrechtspartei FDP hält sich in dieser Diskussion zurück. Die Petition wird...
Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab
Die Sache um Zensursula war nur ein Wahlkampfmanöver der CDU, diese Erkenntnis sollte jetzt jedem klar geworden sein. Recht behalten macht irgendwie keinen Spass, trotzdem habe ich mir heute zur Feier des Tages ein Glas Sekt genehmigt. Was waren das für Debatten: jeder der es nur wagte Rückfragen bzgl. der vdL Geschichten zu stellen wurde...
BKA: Umgehen von Kinderporno-Sperren ist strafbar
Wie allgemein bekannt sind “Netzsperren” so sinnvoll wie ein absolutes Halteverbot vor einer Bank zur Vermeidung von Banküberfällen. Der Aufbau der Zensurinfrastruktur strebt andere Ziele an. Auch hier widerspricht niemand. Interessant ist der Hinweis auf die “Strafbarkeit” der Umgehung. Die Umgehung dauert ca. 15 Sekunden. Die nächste Frage wird dann sein: sind Leute die eigene...
Netzsperren sind ungeeignet
“Netzsperren sind ungeeignet” – Artikel des Genossen Martin Boerschel, MdL aus Nordrhein-Westfalen. Die Internet-Welt ist real, nicht virtuell.
SPD-Basis diskutiert (nutzlose) Websperren
Diskussionen können nervig sein. Besonders dann, wenn der eigene Standpunkt der Richtige ist[tm]. Das unterscheidet die SPD von anderen Parteien, hier wird diskutiert. Manchmal dauert es nur etwas länger. Nun gibt es auch Genossen die an einer Ausweitung der (nutzlosen) Sperrfunktionen Interesse zeigen. Fall Büssow, glücklicherweise ist der mit seiner Kandidatur für den Bundestag gescheitert,...
Ailton, Güldner, Auszeichnung
Was haben der ehemalige brasilianische Stürmer und der Bremer Grünen-Politiker Matthias Güldner gemeinsam? Beide haben die Auszeichnung “Tor des Monats” bekommen. Ailton hat das Bremer Publikum mit tollen Spielzügen verzaubert – Matthias Güldner verzaubert nur die BundesministerIn Ursula “Indien” von der Leyen. Der Inhalt des Welt-Kommentars wird an dieser Stelle nicht kommentiert – es bringt...
Ein Beispiel für Führungsversagen
Der Einstieg in den Zensurstaat hat der SPD viel Schaden zugefügt. Auch wenn man das verniedlichend als Netzsperren-Gesetz beschreiben möchte. Interview dazu mit Jan Mönikes.
Zensi, Zensa, Zensursula – Lalala
Der Sommerhit 2009. Perfekt. Zensi, Zensa, Zensursula – Lalala.
134.014 Mitzeichner
und damit die erfolgreichste Online-Petition. Das Gesetz wir am kommenden Donnerstag, 18. Juni durchgewunken. Bei der Probeabstimmung in der SPD-Bundestagsfraktion soll es 2 Gegegenstimmen gegeben haben. Die Petition selbst wird erst nach der Sommerpause beraten….
Björn Böhning Verlierer des Tages
Allerdings bei der BILD Zeitung. Hat also nichts zu bedeuten. Der Antrag den Aufbau der Zensurinfrastruktur zu stoppen ist richtig. Wenn ein Sozialdemokrat in der Springer-Presse Verlierer ist bedeutet das: in der Sache hat er/sie Recht, nur möchte der Konzern etwas anderes.
Internetsperren für Online-Gewaltspiele
Na, da hat sich aber einer verplappert. Natürlich weckt der Aufbau einer Zensur-Infrastruktur weitere Begehrlichkeiten. Diese Aussage ist unumstritten. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Stobel ist da ehrlich. CDU-Bundestagsabgeordneter erwägt Internetsperren für Online-Gewaltspiele bei heise.de
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