Schlagwort: Datenschutz

IT-Sicherheit und Datenschutz in Krankenhäusern

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 19/647 Landtag 10. Mai 2016 19. Wahlperiode Kleine Anfrage der Fraktion der SPD IT-Sicherheit und Datenschutz in Krankenhäusern [PDF]. In Krankenhäusern bündelt sich eine Vielzahl sensibler personenbezogener Daten. Seien es Informationen zum Gesundheitszustand von Patienten, deren Versicherungsdaten…

Privatsphäre schützen, Grundrechte verteidigen

Nach den verheerenden Terrorakten in Paris Anfang des Jahres haben Millionen von Menschen in ganz Europa für Toleranz und Meinungsfreiheit demonstriert. Die europäische Zivilgesellschaft setzte somit ein klares Zeichen dafür, dass das Ziel der Terroristen, ein Klima der Angst und…

Kontodatenabfragen durch Behörden

Wie hat sich die Anzahl der Kontodatenabrufe in Bremen entwickelt? BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 18. Wahlperiode ENTWURF Kleine Anfrage der Fraktion der SPD Kontodatenabfragen durch Behörden [blue_box] Seit 2005 erlaubt das Kreditwesengesetz (KWG) und die Abgabenordnung zahreichen Behörden über…

Missbräuchliche Datenabfrage auch in Bremen?

Antwort auf Anfrage der Fraktion der SPD Auslöser für die Anfrage: In zahlreichen Fällen schnüffelten Finanzbeamte in Steuerdaten von Nachbarn und Verwandten. Finanzbeamte schnüffeln in Steuerdaten ihrer Nachbarn Schulung gegen Datenmissbrauch in Finanzämtern Unsere Anfrage hat der Senat diese Woche…