Eine Stadt – ein Beirats-Informations-System (BIS)
Update: Leider findet diese Initiative keine Mehrheit bei dem Grünen-Koalitionspartner. Schade. Bremische Bürgerschaft Drs. 18/ S Stadtbürgerschaft 10. Juli 2012 18. Wahlperiode ENTWURF Antrag der Fraktionen der SPD und Eine Stadt – ein Beirats-Informations-System (BIS) Eine aktive Bürgerstadt ist heute ohne elektronische Kommunikation nicht mehr denkbar. Mit dem Koalitionsvertrag wurde der Bremer Senat darauf verpflichtet,...
Großprojekt am Unisee eignet sich laut Rainer Hamann und Angelo Caragiuli für ein Modellvorhaben
SPD will Bürgerrat für Planung des City Resorts Für die Planung des sogenannten City Resorts am Unisee wird jetzt seitens der SPD die Bildung eines Bürgerrats als Modellprojekt ins Spiel gebracht. Dabei soll nach Ansicht der Sozialdemokraten eine breitere Beteiligung der Bürger aus den benachbarten Stadtteilen erreicht werden.
Mehr praktische Bürgerbeteiligung
Beratung und Ideen gefragt: SPD-Politiker streben Planungszelle für City Resort Bremen an Quelle: Von Andreas Holling, Bremer Anzeiger, Ausgabe 27. Februar 2011 Horn-Lehe. Voraussichtlich 2012 wird am Unisee das neue City Resort Bremen gebaut. Wie genau der 70-Millionen Euro teure Hotel- und Appartementkomplex aussehen wird, darüber diskutieren derzeit Politiker, Umweltschützer und Experten. Dem SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Rainer...
Bürgerbeteiligung und Petitionen
Regierungsprogramm erfolgreich umgesetzt In den letzten zwei Jahren haben wir die Arbeit der Beiräte als bürgernahe Entscheidungsgremien und wesentliche Instrumente lokaler Demokratie weiter gefördert. Ein wichtiger Schritt dahin ist die Neuregelung der Wahl des Ortsamtsleiters durch die Beiräte. Die Beiräte erhalten mehr Eigenverantwortung, auch in Budgetfragen. Der neu eingerichtet Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten beschäftigt...
Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten
Mittwoch, 3. November 2011 Haus der Bürgerschaft, Raum II Tagesordnung 1. Protokoll Protokoll der 22. Sitzung vom 18. August 2010 Protokoll der 23. Sitzung vom 22. September 2010 2. Präventionsrat dazu: Vertreter des Senators für Inneres und Sport und der Hochschule für Öffentliche Verwaltung 3. Spielleitplanung Frau Duffner-Hüls und Herr Quitter vom Amt für Soziale...
Bürgerschaft verabschiedet neues Petitionsgesetz
News Öffentliche Petitionen sollen Bürgerbeteiligung stärken Petitionen zeichnen auch über Internet Die Bremische Bürgerschaft hat am 19. November 2009 mit den Stimmen aller fünf im Landtag vertretenen Fraktionen eine Neufassung des Petitionsgesetzes in 2. Lesung beschlossen. Wichtigster Punkt: die Einführung der öffentlichen Petition. Das Gesetz, das zum 1. Januar 2010 in Kraft tritt, schreibt zudem...
Jugend im Parlament
Resolutionen der Veranstaltung „Jugend im Parlament“ Mitteilung des Senats vom 15. Mai 2009 (Drucksache 17/784) Wir verbinden hiermit: Jugend im Parlament 2008 Mitteilung des Vorstands der Bremischen Bürgerschaft vom 2. Juni 2009 (Drucksache 17/810) Dazu als Vertreterin des Senats Frau Senatorin Jürgens-Pieper. Die gemeinsame Beratung ist eröffnet. Als erster Redner hat das Wort der Abgeordnete...
Sitzung Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten am 10. Juni 2009 Die nächste Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten findet am Mittwoch, dem 10. Juni 2009, 17.00 Uhr, im Haus der Bürgerschaft, Raum II, statt. Tagesordnung: 1. Protokolle Protokoll der 13. Sitzung am 11. März 2009 2. Aktuelle halbe Stunde – es wurden...
13. Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten
13. Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten Sehr geehrte Damen und Herren, im Auftrag von Herrn Pflugradt lade ich Sie ein zur 13. Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten. Die Sitzung findet statt am Mittwoch, dem 11. März 2009, 17.00 Uhr, im Haus der Bürgerschaft, Raum II. Als Beratungsgegenstände sind vorgesehen: 1. Protokolle...
Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten
Nächster Sitzungstermin: Mittwoch, 11. Februar 2009, 17.00 Uhr, Haus der Bürgerschaft, Raum 2 Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten Mit Beginn der 17. Legislaturperiode hat die Bremische Bürgerschaft (Stadt) einen ständigen Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten eingerichtet. Ziel der Ausschussarbeit ist es, die Rechte der Beiräte zu stärken und sie in ihren Angelegenheiten zu unterstützen. Der...
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