Breitenweg/Discomeile
Ortstermin Discomeile. Problem: Taxifahrer klagen üner mangelnde Möglichkeit nachts Fahrgäste vor der Discothek “Stubu” aussteigen zu lassen.
Bahnhof Köln/Deutz
Kurzer halt auf dem Weg von Brüssel nach Bremen. Wegen Bauarbeiten fährt der Zug nicht über Köln Hauptbahnhof.
Brüssel
Treffen mit SPD Netzpolitikern in Brüssel. Bahnfahrt Anreise von Köln mit dem Thalys nach Brüssel. Besuch bei der ifpi Treffen mit Vertretern der ifpi – International Federation of the Phonographic Industry. Themen: ACTA, Geschäftsmodelle, Illegale Kopien. Besuch in der Cloud Programmablauf Frühling in der Stadt Fraktionssaal der S&D Fraktion im Europäischen Parlament Rückfahrt Mit dem...
Rechtssicherheit für Anbieter von freiem Internet
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 18. Wahlperiode Antrag der Fraktionen der SPD Rechtssicherheit für Anbieter von freiem Internet Auch in Deutschland findet der drahtlose Internetzuganganalog analog zur wachsenden Zahl von mobilen Geräten wie Laptops oder sog. Tablet-Computern und Mobiltelefonen immer mehr Verbreitung. Neben kommerziellen Anbietern wie Hotels oder Gastronomen betreiben auch Nachbarschaftsinitativen, Privatpersonen oder Vereine...
ACTA ad acta legen – zeitgemäßes Urheberrecht entwickeln
BREMISCHE BÃœRGERSCHAFT Drs. 18/299 Landtag (Neufassung von Drs. 18/285) 18. Wahlperiode 14. März 2012 Antrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÃœNEN und SPD Unter dem Titel “Anti-Counterfeiting Trade Agreement”, kurz ACTA, haben die USA, Japan, die EU-Kommission und die Schweiz sowie Kanada, Australien, Jordanien, Mexiko, Marokko, Neuseeland, Südkorea, Singapur und die Vereinigten Arabischen Emirate...
ACTA
Berechtigte Kritik oder Panikmache der “Netzgemeinde”? Ãœber ACTA ist in den letzten Wochen viel geschrieben worden – und das ist gut so. Die Demonstrationen sind eine Hilfe für alle (Fach)Politiker die sich mit Themen wie Datenschutz, Informationsfreiheit, Netzneutralität usw. beschäftigen. Das Problem dabei: die Auswirkungen sind abstrakt bzw. die “Betroffenheit” für Unbeteiligte nicht sofort erkennbar....
Wirtschaftliches Potenzial des Fahrradtourismus für das Land Bremen erschließen
Bremen und Bremerhaven verfügen dank der direkten Lage am Weserradweg, der Anbindung an andere Fernradwege, attraktiver Innenstädte und eines interessanten, ebenen Umlands über beste Voraussetzungen, vom wachsenden Fahrradtourismus und vom bedeutenden wirtschaftlichen Potenzial des Radverkehrs zu profitieren. Im Tourismuskonzept 2015 wird deshalb beispielsweise der "Ausbau des überregionalen Radwegenetzes links und rechts der Weser und an...
Neues Baugebiet in Huckelriede
SPD-Abgeordnetengemeinschaft Bremen-Stadt 14. Februar 2012 Baudeputation beschließt neues/Neues Quartierszentrum entsteht Die Baudeputation hat jetzt einen wichtigen Markstein gesetzt, um die städtebauliche Sanierung des Gebiets Huckelriede/Sielhof voranzubringen. Wie die örtliche SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Renate Möbius berichtet, haben die Deputierten jetzt beschlossen, dass für die brach liegende Fläche nördlich des Niedersachsendamms ein Bebauungsplan aufgestellt werden soll. Das Ziel: Neue...
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