Fragestunde zu Arbeitsbedingunen und Fiskaltaxameter Zusammen mit meinem Fraktionskollegen Dieter Reinken fragen wir den Senat zum Taxi-Gewerbe. Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns ist eine Herausforderung für das Gewerbe. Mindestlohn im Taxi-Gewerbe Wir fragen den Senat: Wie viele Taxi-Unternehmen gibt es…
Antwort des Senats nicht befriedigend Fragestunde der heutigen Sitzung Stadtbürgerschaft bzgl. Verschlüsselung der elektronischen Kommunikation. Wir fragen den Senat Welche Verschlüsselungen werden für die elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und der Verwaltung, z.B. für den E-Mail Verkehr, die elektronische Steuererklärung (ELSTER)…
Antwort für die Fragestunde in der Bremischen Bürgerschaft Vorlage für die Sitzung des Senats am 25.3.2014 „Beauftragung der IT-Firma CSC Deutschland Services GmbH“ Anfrage für die Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft (Land) A. Problem Die Fraktion der CDU hat für die…
Schwere Datenschutzverstöße in Brandenburg Aktualisierung Die Antwort des Senats auf unsere Anfrage „Missbräuchliche Datenabfrage auch in Bremen“ ist jetzt da. BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 18. Wahlperiode In verschiedenen Bundesländern wie beispielsweise Brandenburg wurden Fälle bekannt, in denen Finanzbeamte ohne…
Erfolgreiche Veranstaltung der SPD-Bürgerschaftsfraktion Open Educational Resources (OER), also freie, beziehungsweise „offene“ Lehr- und Lernmaterialien bieten völlig neue Möglichkeiten: Lehrende stellen dabei frei verfügbare, kostenlose Schulbücher oder Unterrichtseinheiten zusammen, die dann von Schülerinnen und Schülern oder anderen Lehrkräften verwendet werden…
