Datensparsamkeit ist der beste Datenschutz Mehrere Krankenkassen sind bundesweit wegen sogenannter „Selbstauskunftsbögen“ in die Kritik geraten. Darin wurden Versicherte unter anderem nach ihrem familiären Umfeld, ihren Urlaubsplänen und dem Verhältnis zu ihrem Arbeitgeber befragt. Diese klaren Verstöße gegen geltende Datenschutzbestimmung…
Busersatzverkehr in der Hartwigstraße unbefriedigend Die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Antje Grotheer und Rainer Hamann drängen auf eine Lösung der Probleme um die Straßenbahn-Linie 8. Die Antwort des Senators auf die Anfrage der SPD in der Fragestunde der Bürgerschaft sei absolut unbefriedigend, so…
Überwachung von Internetseiten in Bremen Wir fragen den Senat: Unterliegen die Zugriffe auf die Internetseiten der Polizeibehörden in Bremen einer Überwachung, ähnlich wie beim Bundeskriminalamt? Falls ja, auf welcher Rechtsgrundlage erfolgen diese Maßnahmen? Wie bewertet der Senat dieses Instrument der…
Mehr mehr Möglichkeiten für die kulturelle Bildung Edwin Platt 12.11.2012, Weser Kurier, Stadtteilumschau Ost Link: Quartier gGmbH in Tenever feiert Einweihung Tenever. Gewoba-Bereichsleiter Ralf Schumann freut sich über die „guten Hände“, in die die ehemaligen Gewoba-Büros gekommen sind. „Die Pläne…
Deputation beschließt Erhaltungssatzung für Barkhof-Viertel Das Barkhof-Viertel mit seinem für Bremen einzigartigen Charakter soll besser geschützt werden. Die Baudeputation wird am Donnerstag aller Voraussicht nach ein entsprechendes Ortsgesetz beschließen. Der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann und der Sprecher der SPD-Fraktion im…
