Brüssel
Treffen mit SPD Netzpolitikern in Brüssel Bahnfahrt Anreise von Köln mit dem Thalys nach Brüssel. Besuch bei der ifpi Treffen mit Vertretern der ifpi – International Federation of the Phonographic Industry. Themen: ACTA, Geschäftsmodelle, Illegale Kopien. Besuch in der Cloud Programmablauf Frühling in der Stadt Fraktionssaal der S&D Fraktion im Europäischen Parlament Rückfahrt Mit dem...
Rechtssicherheit für Anbieter von freiem Internet
Update: Leider macht der Grüne Koalionspartner bei dieser Initiative nicht mit. Ich vermute, es gibt noch Bedenken. Schade. In Hamburg und Berlin sind ähnliche SPD-Initiativen mit breiter Unterstützung verschiedener Fraktionen verabschiedet worden. BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 18. Wahlperiode Antrag der Fraktionen der SPD Rechtssicherheit für Anbieter von freiem Internet Auch in Deutschland findet der...
ACTA ad acta legen – zeitgemäßes Urheberrecht entwickeln
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/299 Landtag (Neufassung von Drs. 18/285) 18. Wahlperiode 14. März 2012 Antrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD Unter dem Titel “Anti-Counterfeiting Trade Agreement”, kurz ACTA, haben die USA, Japan, die EU-Kommission und die Schweiz sowie Kanada, Australien, Jordanien, Mexiko, Marokko, Neuseeland, Südkorea, Singapur und die Vereinigten Arabischen Emirate...
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