Cem Özdemir und die Demokratie Das war nichts. Im Fernsehen erklärt der gerade wieder gewählte Chef der Grünen Cem Özdemir den Leuten wikileaks. Im ZDF „heute-journal“ spricht er davon, die Veröffentlichungen der US-Dokumente wäre eine Gefahr für die Demokratie. Viele…
Monat: November 2010
Digitales Vermummungsverbot ist netzpolitischer Unsinn
Pressemitteilung der SPD-Bürgerschaftsfraktion Bremen Zur Forderung des CDU-Bundestagsabgeordneten Axel. E. Fischer, nach einem „Vermummungsverbot im Internet“ erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion, Rainer Hamann: „Wenn Herr Fischer nicht Vorsitzender der Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ wäre, dann könnte man…
Axel E. Fischer
Axel E. Fischer (CDU) trifft die Internetwelt Axel E. Fischer ist der Vorsitzende der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestags. Die Bestzung solcher Funktionen hat nichts mit Sachkenntnis zu tun. Axel E. Fischer fordert ein Vermunngsverbot im Internet.…
Antrag: Hulsberg-Quartier sozial, ökologisch und demokratisch gestalten
Neuer Stadtteil auf dem Klinikgelände BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Stadtbürgerschaft 17. Wahlperiode Drucksache 17/664 S In den nächsten Jahren besteht die einzigartige Möglichkeit, auf knapp drei Vierteln des Geländes des Klinikums Bremen-Mitte (KBM) in integrierter und innenstadtnaher Lage ein neues Quartier zu…
Bürgersprechstunde mit Rainer Hamann
Termin im November 2010 Der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann lädt alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil zu einer Bürgersprechstunde ein. Termin ist Freitag, 12. November. Was fällt Ihnen in Schwachhausen besonders negativ oder auch positiv auf? Haben Sie Ideen,…
Standorte von Überwachungskameras veröffentlichen
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen 3. November 2010 (Drucksache 17/658 S) Weitere Informationen Drucksache Standorte von Überwachungskameras veröffentlichen [PDF] Verzeichnis aller stationären, öffentlichen Überwachungskameras in Bremen In der Stadt Bremen sind an verschiedenen Orten Kameras zur Überwachung…