Medienkompetenz für Politiker
Cem Özdemir und die Demokratie Das war nichts. Im Fernsehen erklärt der gerade wieder gewählte Chef der Grünen Cem Özdemir den Leuten wikileaks. Im ZDF “heute-journal” spricht er davon, die Veröffentlichungen der US-Dokumente wäre eine Gefahr für die Demokratie. Viele der Aussagen in den Dokumenten über das “Spitzenpersonal” der schwarz-gelben Bundesregierung sind a) nicht neu...
47. Sitzung des Ausschusses für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten
Sehr geehrte Damen und Herren, im Auftrag der Ausschussvorsitzenden, Frau Troedel, lade ich Sie zur 47. Sitzung des Ausschusses für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten ein. Die Sitzung findet gemeinsam mit den für Medienangelegenheiten zuständigen Ausschüssen der norddeutschen Landesparlamente und den Intendanten des ZDF, NDR, Deutschlandradios und Radio Bremens sowie dem Vorsitzenden der ARD und...
Digitales Vermummungsverbot ist netzpolitischer Unsinn
Pressemitteilung der SPD-Bürgerschaftsfraktion Bremen Zur Forderung des CDU-Bundestagsabgeordneten Axel. E. Fischer, nach einem “Vermummungsverbot im Internet” erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion, Rainer Hamann: “Wenn Herr Fischer nicht Vorsitzender der Enquete-Kommission “Netzpolitik und digitale Gesellschaft” wäre, dann könnte man über seine absurde Einlassung einmal herzhaft lachen und würde sich dann wieder der ernsthaften politischen...
Axel E. Fischer
Axel E. Fischer (CDU) trifft die Internetwelt Axel E. Fischer ist der Vorsitzende der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” des Deutschen Bundestags. Die Bestzung solcher Funktionen hat nichts mit Sachkenntnis zu tun. Axel E. Fischer fordert ein Vermunngsverbot im Internet. Nur noch mit echten Namen sollen Nutzerinnen und Nutzer Kommentare in Foren, Blogs usw. abgeben...
Geschützt: ADFC Mängelliste
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75. u. 76. Sitzung Landtag
Tagesordnung 1. Fragestunde 12 Anfragen 2. Aktuelle Stunde 3. Die Situation von Asbestgeschädigten in Bremen und Bremerhaven verbessern Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 25. Mai 2010 (Drucksache 17/1304) Dazu Mitteilung des Senats vom 3. August 2010 (Drucksache 17/1376) 4. Beratungsstelle für von Berufskrankheiten Betroffene einrichten und Beweislastumkehr im Gesetz...
44. Sitzung Stadtbürgerschaft
Dienstag, 9. November 2010 14:00 – 19:00 Uhr Tagesordnung mit Links zu Vorlagen auf den Seiten der bremischen Bürgerschaft. 1. Fragestunde 2. Aktuelle Stunde 3. Konsequenzen aus Schulanwahl 2010/11 ziehen – benachteiligte Schulen deutlich stärken und sichtbar fördern Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15. Juni 2010 (Drucksache 17/603 S) 4. Keine Basta-Politik gegenüber Bremer...
Bürgersprechstunde mit Rainer Hamann
Termin im November 2010 Der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann lädt alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil zu einer Bürgersprechstunde ein. Termin ist Freitag, 12. November. Was fällt Ihnen in Schwachhausen besonders negativ oder auch positiv auf? Haben Sie Ideen, was in unserem Stadtteil verändert werden sollte? Wleche konkreten Probleme im Stadtteil Schwachhausen haben Sie?...
Standorte von Überwachungskameras veröffentlichen
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen In der Stadt Bremen sind an verschiedenen Orten Kameras zur Überwachung des öffentlichen Geschehens angebracht. Damit erfolgt sowohl eine Beobachtung des Straßenverkehrs als auch die Kontrolle vom Problemzonen wie z. B. der Discomeile. Jeder Mensch hat ein Recht darauf, sich frei in der Öffentlichkeit zu bewegen, ohne...
Streetview, Selbstdarsteller, Tourismus
Politiker benötigen Aufmerksamkeit. Datenschützer auch. Erstere sind nicht immer mit allen Details vertraut, benötigen jedoch eine Spürnase welche Themen gerade “gehen”. Datenschutz war vor den Vorfällen (Lidl, Telekom, Banken) ein Nischenthema. Persönlich bin ich als a) Politiker und b) Sprecher für Medienpolitik/Datenschutz dankbar für die Aufmerksamkeit. Natürlich haben alle Mitspieler eigene Interessen: Politiker wollen gewählt...
Deputation für Bau und Verkehr
31. Sitzung der städtischen Deputation für Bau und Verkehr am 04. November 2010 Donnerstag, 04. November 2010 um 11:15 Uhr im Ansgaritorsaal beim Senator für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung TOP 2 Genehmigung von Protokollen (hier: Protokoll der nicht öffentlichen Sitzung vom 19.08.2010 und Protokoll 17/30 der Sitzung am 23.09.2010)...
Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten
Mittwoch, 3. November 2011 Haus der Bürgerschaft, Raum II Tagesordnung 1. Protokoll Protokoll der 22. Sitzung vom 18. August 2010 Protokoll der 23. Sitzung vom 22. September 2010 2. Präventionsrat dazu: Vertreter des Senators für Inneres und Sport und der Hochschule für Öffentliche Verwaltung 3. Spielleitplanung Frau Duffner-Hüls und Herr Quitter vom Amt für Soziale...
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