Freitag, 29. Oktober 2010, um 9.00 Uhr
im Börsenhof A, Raum 301 B/C
Eingang Marktstraße, 28195 Bremen.
Es sind folgende Beratungspunkte vorgesehen:
I. Öffentlicher Teil
1. Genehmigung des Protokolls der 44. Sitzung vom 24. September 2010 - in der Anlage -
2. 32. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz (Drs. 17/1240) und Stellungnahme des Senats zum 32. Jahresbericht, Mitteilung des Senats vom 24. August 2010 (Drs. 17/1407)
Vertieft behandelt werden sollen:
- Ziffer 5.1 (Künstliche DNA)
- Ziffer 5.2 (Stopp der Jugendgewalt)
- Ziffer 5.8 (Datenschutzkonzepte beim Stadtamt Bremen)
- Ziffer 7.3 (BAgIS/ARGE Job-Center Bremerhaven)
- Ziffer 7.10 (Auslagerung der Abrechnungsprüfung durch die Kassenärztliche Vereinigung Bremen)
- Ziffer 13.2 (Neue gesetzliche Regelungen zum Beschäftigtendatenschutz aufgrund der Skandale)
- Ziffer 13.5.6 (Weitergabe von Bewerberdaten an die Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales)
- Ziffer 13.5.7 (Erhebung und Speicherung von Diagnosedaten über Beschäftigte beim Mercedes-Werk Bremen)
- Ziffer 13.7.1 (Datenschutzprobleme bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten)
- Ziffer 13.9.1 (Unzureichende Datenschutzvorkehrungen bei SB-Zahlungsverkehrsterminals der Sparkassen)
[Der Versand der Unterlagen erfolgt an die Mitglieder des Ausschusses per Email.]
dazu: Frau Dr. Imke Sommer, LfDI
Vertreter/innen der zuständigen Ressorts Inneres und Sport sowie Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales
3. Aktuelle medienpolitische Themen
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatskanzlei
4. Gemeinsame Anhörung der für Medienfragen zuständigen Ausschüsse der norddeutschen Landtage – aktueller Sachstand
5. Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil
1. Bericht von Frau Holsten
2. Verschiedenes
