Monat Oktober 2010

45. Sitzung des Ausschusses für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten

Freitag, 29. Oktober 2010, um 9.00 Uhr im Börsenhof A, Raum 301 B/C Eingang Marktstraße, 28195 Bremen. Es sind folgende Beratungspunkte vorgesehen: I. Öffentlicher Teil 1. Genehmigung des Protokolls der 44. Sitzung vom 24. September 2010 - in der Anlage - 2. 32. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz (Drs. 17/1240) und Stellungnahme des Senats zum...

Grün-Schwarz in Baden-Württemberg?

Die aktuelle Umfrage zeigt es: nach Hamburg kann auch Baden-Württemberg eine interessante Regierungsform bekommen. Auf wahlrecht.de sieht das so aus. Die Frage aller Fragen: wird das Immobilienprojekt – die Sache mit dem Bahnhof ist nur nebensächlich – eines neuen Stadtteils von den Grünen aufgehalten? Natürlich nicht. Hamburg hat es vorgemacht. Moorburg wird ja auch gebaut....