Monat Juli 2010

Krankenhausaufenthalt

Unfall im Urlaub Sehr geehrter Damen und Herren, leider hatte ich im Urlaub – ich war mit dem Rad unterwegs im schönen Nachbarland Ă–sterreich – einen Unfall. Nach einem Krankenhausaufenthalt mit mehreren Operationen befinde ich mich nun in der Reha-Klinik Bad Eilsen. Danach werde ich noch einige Wochen eingeschränkt sein. Ich bitte jetzt schon um...

Rede: Hulsberg-Quartier sozial, ökologisch und demokratisch gestalten

Abg. Hamann (SPD) *) Herr Präsident, meine Damen und Herren! „Die Zukunft hat schon begonnen!“ Dieser Satz des Zukunftsforschers Robert Jungk passt sehr gut zu diesem Antrag. Dieser Satz passt sehr gut zu dem Quartier Hulsberg, das wir entwickeln wollen. Formal sind die Voraussetzungen mit der Aufstellung des Bebauungsplans 2364 schon vor vielen Jahren erfüllt...

Videoüberwachung: Das Recht am eigenen Bild – Fehlanzeige

SPD testet Ladenlokale in der Innenstadt Der Datenschutz bleibt auf der Strecke: In Bremen finden sich immer häufiger Videokameras zur Ăśberwachung vonGeschäftsräumen – oftmals ohne RĂĽcksicht auf die Selbstbestimmungsrechte der Kunden.Wie schlecht es um die Einhaltung der rechtlichen Vorschriften steht, erlebten jetzt die Mitglieder des SPD-Arbeitskreises „Datenschutz” bei einem Recherche-Rundgang durch die Bremer City. „Vorgeschriebene...