Stiftung Wohnliche Stadt: Fördermittel für Schulhof-Schlangen
Grundschule Carl-Schurz-Straße und Focke Museum in Schwachhausen können Projekte umsetzen Die Stiftungsrat der Stiftung Wohnliche Stadt hat am Mittwoch beschlossen, welche Maßnahmen und Projekte in diesem Jahr gefördert werden sollen. Darunter seien auch mehrere Vorhaben in den nördlichen Bremer Stadtteilen, freut sich der örtliche SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann. “Diese Zuschüsse tragen wesentlich dazu bei, Projekte in...
Landtag 24. Februar 2010
Landtag 17 . Wahlperiode 61. Sitzung am Mittwoch, dem 24.02.2010 Beginn: 10.00 Uhr, Schluss: 18.00 Uhr 62. Sitzung am Donnerstag, dem 25.02.2010 Beginn: 10.00 Uhr, Schluss: 18.00 Uhr Tagesordnungspunkte der 61. und 62. Sitzung: Fragestunde8 Anfragen (Text der Fragen) Aktuelle Stunde SPD-, Bündnis 90/Die Grünen-Thema: "Gesellschaftliche Teilhabe und soziale Gerechtigkeit – Konsequenzen aus dem Urteil...
Ein Gesetz und keiner will es
Im April 2009 wurde die Petition “Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten” eingereicht und ein voller Erfolg. Allen ist klar: der Weg einer geheimen Filterinfrastruktur ist falsch, die Kampagne diente nur zur Selbstdarstellung der Ex-Ministerin vdL. Das Gesetz ist damit nicht aufgehoben, insbesondere die Bürgerrechtspartei FDP hält sich in dieser Diskussion zurück. Die Petition wird...
Stadtbürgerschaft 23. Februar 2010
Stadtbürgerschaft 17 . Wahlperiode 36. Sitzung am Dienstag, dem 23.02.2010 Beginn: 14.00 Uhr, Schluss: 19.00 Uhr Tagesordnungspunkte der 36. Sitzung: Fragestunde9 Anfragen (Text der Fragen) Aktuelle Stunde Maßnahmen zur Verbesserung des Kinder- und Jugendhilfesystems in BremenGroße Anfrage der Fraktion der CDU vom 17. November 2009 (Drucksache 17/468 S) Lebenssituation der älteren Migrantinnen und Migranten in...
Öffentliche Sitzung “Krankenhäuser der Stadtgemeinde Bremen”
Die nächste Sitzung des Ausschusses „Krankenhäuser der Stadtgemeinde Bremen“ der Bremischen Bürgerschaft findet am Donnerstag, 18. Februar 2010, im Anschluss an die um 14.00 Uhr beginnende Sitzung des Ausschusses „Krankenhäuser im Land Bremen“ im Haus der Bürgerschaft, Raum II, statt. Tagesordnung: 1. Protokoll 2. Abfindungs- und Entschädigungszahlungen der Gesundheit Nord an ehemali- ge Mitarbeiterinnen und...
Fraktionsklausur
Innerhalb der SPD wird gern und viel diskutiert. Ab Montag 15. Februar bis Mittwoch 17. Februar befindet sich die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf einer Klausurtagung. Ohne Mobiltelefone, ohne Werder TV.
Daten kann man nicht stehlen
Keine bewegliche Sache, kein Diebstahl, also auch keine Hehlerei. Weshalb sich gerade die FDP so aufregt, es wird wohl Gründe haben. heise.de
SWIFT Abkommen wird neu verhandelt
Das umstrittene SWIFT-Abkommen wurde ja noch am 30. November 2009 schnell beschlossen. Einen Tag später trat der Vertrag von Lissabon in Kraft – mit neuen Befugnissen für das Europäische Parlament. Es freut mich, dass die große Mehrheit der Kolleginnen und Kollegen standhaft geblieben sind, der Druck durch die USA soll ja in den letzten Tagen...
Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab
Die Sache um Zensursula war nur ein Wahlkampfmanöver der CDU, diese Erkenntnis sollte jetzt jedem klar geworden sein. Recht behalten macht irgendwie keinen Spass, trotzdem habe ich mir heute zur Feier des Tages ein Glas Sekt genehmigt. Was waren das für Debatten: jeder der es nur wagte Rückfragen bzgl. der vdL Geschichten zu stellen wurde...
Anhörung Radio Bremen Gesetz
Öffentliche Anhörung zur Änderung des Radio-Bremen-Gesetzes 38. Sitzung des Ausschusses für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten Sehr geehrte Damen und Herren, im Auftrag von Frau Troedel lade ich Sie zur 38. Sitzung des Ausschusses für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten ein, die am Donnerstag, dem 11. Februar 2010, 9.00 Uhr, im Börsenhof A, Raum 416,...
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