Bürgersprechstunde
Termin: Freitag, 6. November. “Was fällt Ihnen in Schwachhausen besonders negativ oder auch positiv auf? Haben Sie Ideen, was in unserem Stadtteil verändert werden sollte? Es gibt eine ganze Menge Themen, für die eine solche Sprechstunde Raum bieten kann”, so der Bürgerschaftsabgeordnete. Rainer Hamann: “Ich freue mich darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.” Die...
Parlamentsticker Oktober 2009 (Landtag)
+ + + “Schwarz-gelber Koalitionsvertrag ist Masterplan für die soziale Spaltung”+ + + Der schwarzgelbe Koalitionsvertrag sehe trotz der bereits bedrohlichen Lage in den Haushalten von Bund, Ländern und Gemeinden massive Steuersenkungen vor. “Zusammengenommen ergeben sich für Bremen Steuerausfälle von ca. 163. Mio EUR. Eine Gegenfinanzierung dieser Steuergeschenke ist nicht zu erkennen. Finanziert werden sollen...
Rede: Energieausweise nutzbringend einsetzen
Abg. Hamann (SPD): Herr Präsident, meine Damen und Herren! Energieausweise sollen das Thema dieses Antrags sein. Jeder, der sich ein Kraftfahrzeug zulegt, kann sehen, was sein Kraftfahrzeug an Benzin verbraucht, welche Schadstoffe ausgestoßen werden. Jeder, der sich einen Kühlschrank zulegt, kann sehen, welche Effizienzklasse dieses Gerät hat. Warum gibt es so etwas nicht für Gebäude?...
Landtag 17. Wahlperiode 53. Sitzung Mittwoch 28.10.2009
Landtag 17 . Wahlperiode 53. Sitzung am Mittwoch, dem 28.10.2009 Beginn: 10.00 Uhr, Schluss: 18.00 Uhr 54. Sitzung am Donnerstag, dem 29.10.2009 Beginn: 10.00 Uhr, Schluss: 18.00 Uhr Tagesordnungspunkte der 53. und 54. Sitzung: 1. Fragestunde 10 Anfragen (Text der Fragen) 2. Aktuelle Stunde Bündnis 90/Die Grünen-, SPD-Thema: “Bremer Sanierungskurs durch schwarz-gelben Koalitionsvertrag gefährdet”. CDU-Thema:...
Parlamentsticker Oktober 2009 (Stadtbürgerschaft)
+ + + Arbeitszeit im Rettungsdienst nicht erhöhen + + + “Heute müssen wir uns mit den Arbeitszeiten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rettungsdienstes in Bremen befassen, weil die Krankenkassen darauf gedrängt haben die Arbeitszeiten von 44 auf 48 Stunden zu erhöhen”, erklärte Susanne Kröhl, Abgeordnete der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Bereits vor drei Jahren wurden die Arbeitszeiten...
Wähler haben kein Vertrauen in CSU-Chef Seehofer
Schreibt welt.de; und damit ist noch nicht einmal das Privatleben gemeint.
Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten am 21. Oktober 2009 Die nächste Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten findet am Mittwoch, dem 21. Oktober 2009, 17.00 Uhr, im Haus der Bürgerschaft, Raum II, statt. Tagesordnung: 1. Protokoll - Protokoll der 15. Sitzung am 16. September 2009 2. Aktuelle halbe Stunde Beirat Burglesum:...
Keine Onlinedurchsuchung durch das BKA
Seit dem 1. Januar 2009 darf das BKA gezielt Computer per Online-Durchsuchung überwachen. Bisher soll es aber noch zu keiner Durchsuchung gekommen sein. welt.de. Mal schauen, ob die F.D.P. ihre Linie durchhält.
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