Monat Juli 2009

GĂĽldner nicht auf Parteiline

Das ging ja schnell, da scheinen also einige Austrittsfaxe angekommen zu sein. Trotz Sommerpause eine schnelle Reaktion auf den verunglĂĽckten GĂĽldner-Kommentar gruene.de

Computerspieler grĂĽnden Verband

Potientielle Selbstmordattentäter organisieren sich und gründen einen Interessenverband. heise.de

Ailton, GĂĽldner, Auszeichnung

Was haben der ehemalige brasilianische StĂĽrmer und der Bremer GrĂĽnen-Politiker Matthias GĂĽldner gemeinsam? Beide haben die Auszeichnung “Tor des Monats” bekommen. Ailton hat das Bremer Publikum mit tollen SpielzĂĽgen verzaubert – Matthias GĂĽldner verzaubert nur die BundesministerIn Ursula “Indien” von der Leyen. Der Inhalt des Welt-Kommentars wird an dieser Stelle nicht kommentiert – es bringt...

Wahlcomputer – Pro und Contra

Terminankündigung zu einer Veranstaltung der SPD-Bürgerschaftsfraktion Wahlcomputer – Pro und Contra Öffentliche Anhörung Im März 2009 hat das Bundesverfassungsgericht die bei der Wahl zum Deutschen Bundestag im Jahr 2005 eingesetzten Wahlcomputer als unzulässig bezeichnet. Eine rein elektronisch durchgeführte und dokumentierte Wahl sei mit den Grundsätzen der Nachverfolgbarkeit und Öffentlichkeit einer Wahl nicht vereinbar. Befürworter von...

Petition gegen Verbot von Killerspielen findet 50.000 UnterstĂĽtzer

Die Online-Petition gegen das geplante Herstellungs- und Verbreitungsverbot für Actionspiele mit gewalthaltigen Inhalten hat als 50.000 Unterstützer gefunden. Nun muss sich ein Petitionsausschuss des Deutsches Bundestages in öffentlicher Sitzung nun mit dem Thema befassen. heise.de

Jugend im Parlament

Resolutionen der Veranstaltung „Jugend im Parlament“ Mitteilung des Senats vom 15. Mai 2009 (Drucksache 17/784) Wir verbinden hiermit: Jugend im Parlament 2008 Mitteilung des Vorstands der Bremischen Bürgerschaft vom 2. Juni 2009 (Drucksache 17/810) Dazu als Vertreterin des Senats Frau Senatorin Jürgens-Pieper. Die gemeinsame Beratung ist eröffnet. Als erster Redner hat das Wort der Abgeordnete...

Flächennutzungsplan Bremen 97. Änderung – Mahndorf – (Windkraft Bremer Kreuz)

StadtbĂĽrgerschaft, 23. Sitzung. 17.03.2009 Rede zur Ă„nderung des Flächennutzungsplan Bremen (97. Ă„nderung – Mahndorf), Windkraftanlage Bremen-Mahndorf. Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Kollegin Schaefer hat ja alles schon ausfĂĽhrlich beleuchtet, deswegen kann ich mich sehr kurz fassen. Es geht bei der Ă„nderung des Flächennutzungsplans darum, das Recht zu schaffen, dass dort eine Windkraftanlage errichtet...